Deutsche Tageszeitung - Chiles Präsident Piñera kündigt Verfassungsreferendum für den 26. April an

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Chiles Präsident Piñera kündigt Verfassungsreferendum für den 26. April an


Chiles Präsident Piñera kündigt Verfassungsreferendum für den 26. April an
Chiles Präsident Piñera kündigt Verfassungsreferendum für den 26. April an / Foto: ©

Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hat für den 26. April ein Verfassungsreferendum angekündigt. Die Bevölkerung des südamerikanischen Landes soll darüber entscheiden, ob die Verfassung aus der Zeit des Diktators Augusto Pinochet (1973-90) ersetzt wird und welches Gremium eine neue Verfassung ausarbeiten soll, wie Piñera am Freitag erläuterte. Über die Annahme des Entwurfs solle dann in einem weiteren Referendum entschieden werden.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Die Forderung nach einer Änderung der Verfassung gehört zu den zentralen Anliegen der seit Mitte Oktober anhaltenden Massenkundgebungen in Chile, bei denen inzwischen 26 Menschen getötet wurden.

"Ich möchte alle unsere Landsleute mit großer Freude und Begeisterung aufrufen, an der Volksabstimmung teilzunehmen", sagte Piñera. Außer über eine neue Verfassung solle die Bevölkerung auch darüber abstimmen, wer sie ausarbeitet: Möglich sei ein reines Parlamentsgremium oder ein Gremium, das sich zur Hälfte aus Abgeordneten und zur Hälfte aus direkt gewählten Vertretern zusammensetze.

In jeder Gesellschaft gebe es "legitime" Meinungsverschiedenheiten, sagte Piñera. "Aber die zivilisierten Gesellschaften lösen sie im Rahmen der Verfassung und nicht außerhalb".

In der Hauptstadt Santiago de Chile lieferten sich tausende Demonstranten und starke Polizeieinheiten am Freitag erneut gewalttätige Auseinandersetzungen. Am Nachmittag vertrieben die Polizeikräfte unter Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas die Demonstranten von der Plaza Italia, dem Schauplatz zahlreicher Großkundgebungen der vergangenen Wochen. Nach zwei Stunden besetzten jedoch tausende von Demonstranten den Platz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Am Rande der Proteste brach in dem Kulturzentrum Cine Arte Alameda ein Feuer aus. Augenzeugen sagten, die Polizei habe zuvor Tränengasbomben auf das Gebäude geworfen. Eine offizielle Erklärung lag dazu zunächst nicht vor. Der Brand wurde nach etwa einer Stunde gelöscht, das Gebäude war allerdings bereits weitgehend zerstört.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Ukraine und Russland tauschen zweite Gruppe Kriegsgefangener aus

Gut eine Woche nach den Waffenruhegesprächen in Istanbul haben Russland und die Ukraine nach übereinstimmenden Angaben beider Seiten erneut Kriegsgefangene ausgetauscht. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, dass gemäß den russisch-ukrainischen Vereinbarungen vom 2. Juni in Istanbul "die zweite Gruppe russischer Soldaten zurückgekommen" sei. Weder zum Ort des Austauschs noch zur genauen Anzahl der Soldaten machten Moskau und Kiew zunächst nähere Angaben.

Nächtliche Ausgangssperre in Los Angeles in Kraft - Newsom greift Trump scharf an

Nach tagelang anhaltenden Ausschreitungen bei Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass für die Innenstadt der kalifornischen Millionenmetropole eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. "Ich habe den lokalen Notstand ausgerufen und eine Ausgangssperre für die Innenstadt von Los Angeles verhängt, um den Vandalismus und die Plünderungen zu stoppen", sagte Bass am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten. US-Präsident Donald Trump schrieb die Proteste einer Invasion "ausländischer Feinde" zu. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom griff Trump erneut scharf an.

Mindestens zwei Tote bei russischen Angriffen auf Charkiw

Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Stadt Charkiw sind nach Behördenangaben mindestens zwei Menschen getötet worden. Mindestens 54 weitere seien bei den Angriffen am Mittwoch in der zweitgrößten Stadt des Landes verletzt worden, teilte Charkiws Bürgermeister Ihor Terechow im Onlinekanal Telegram mit. Demnach wurden auf die Stadt im Nordosten der Ukraine in der Nacht "17 Angriffe mit feindlichen Drohnen" ausgeführt.

Nächtliche Ausgangssperre in Los Angeles nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten

Nach tagelang anhaltenden Ausschreitungen bei Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass für die Innenstadt der kalifornischen Millionenmetropole eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. "Ich habe den lokalen Notstand ausgerufen und eine Ausgangssperre für die Innenstadt von Los Angeles verhängt, um den Vandalismus und die Plünderungen zu stoppen", sagte Bass am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten. US-Präsident Donald Trump schrieb die Proteste derweil einer Invasion "ausländischer Feinde" zu.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild