Deutsche Tageszeitung - Bundestag stimmt für 1000-Euro-Entlastungsprämie

Bundestag stimmt für 1000-Euro-Entlastungsprämie


Bundestag stimmt für 1000-Euro-Entlastungsprämie
Bundestag stimmt für 1000-Euro-Entlastungsprämie / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag hat am Freitag grünes Licht für die sogenannte Entlastungsprämie in Höhe von 1000 Euro gegeben. Die Abgeordneten beschlossen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine entsprechende Gesetzesänderung, mit der Unternehmen die Möglichkeit erhalten, ihren Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie Prämie von 1000 Euro zu zahlen. Dagegen stimmten AfD und Linke, die Grünen enthielten sich.

Textgröße ändern:

Die Zahlung soll bis zum 30. Juni 2027 möglich sein. Hintergrund dieser nach dem ersten Vorschlag verlängerten Frist ist Kritik vieler Arbeitgeber, die sich in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation kurzfristig nicht in der Lage sehen, die Prämie zu zahlen. Der für die Gesetzesänderung noch nötige Bundesratsbeschluss soll bei der nächsten regulären Sitzung der Länderkammer am 8. Mai folgen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Anschläge auf Umspannwerke: Polizei rückt zu Einsatz nahe Hambacher Forst aus

Bei der Fahndung wegen der Sabotageversuche an der Stromversorgung ist die Polizei am Sonntag zu einem Einsatz in der Umgebung des Hambacher Forsts in Nordrhein-Westfalen ausgerückt. Der Einsatz fand in der Nähe des Parkplatzes statt, auf dem am Freitag das Wohnmobil des Tatverdächtigen gefunden worden war, wie ein Kölner Polizeisprecher sagte. Zuvor hatte die Brandenburger Polizei mitgeteilt, dass der 48-Jährige mit einem Fahrrad unterwegs sein könnte.

Iran-Krieg: Mehrere Öltanker und andere Schiffe attackiert

Im Iran-Krieg sind am Wochenende mehrere Öltanker sowie andere Schiffe in der Golfregion unter Beschuss geraten. Die US-Armee richtete nach eigenen Angaben schwere Schäden an drei Tankern mit Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden an. Die Revolutionsgarden attackierten daraufhin drei Öltanker in der Straße von Hormus sowie drei US-Schiffe in anderen Gebieten, wie sie mitteilten. Außerdem griffen sie demnach eine US-Marinedrohne an.

Nach Drohnenvorfall: Innenminister Dobrindt kündigt Schutzschirm gegen Sabotage an

Nach dem Anschlagsversuch mit einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Schutzschirm gegen weitere Angriffe angekündigt. "Russlands hybride Angriffe mit Sprengstoffdrohnen auf Flughäfen, Agenten in unseren Städten, Cyberangriffen auf unsere Netze und Sabotage unserer Infrastruktur sind tägliche Realität", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Diese Angriffe werden demnach noch zunehmen.

US-Gesandte Witkoff und Kushner per Zug in Kiew eingetroffen

Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner sind am Sonntag zu Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Kriegs in Kiew eingetroffen. Die beiden Gesandten von US-Präsident Donald Trump kamen per Zug aus Polen in der ukrainischen Hauptstadt an, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Witkoff und Kushner waren zuvor in Moskau, wo sie mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen hatten.

Textgröße ändern: