Deutsche Tageszeitung - Städtetag will Parken für Anwohner deutlich teurer machen

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Städtetag will Parken für Anwohner deutlich teurer machen

POLITIK 02.01.2020

Städtetag will Parken für Anwohner deutlich teurer machen / Foto: ©

Der Deutsche Städtetag will das Parken für Anwohner am Straßenrand deutlich teurer machen. Die Städte sollten für die Parkausweise selbst einen Jahrespreis im Rahmen von 20 bis 200 Euro festsetzen dürfen, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der "Saarbrücker Zeitung" vom Donnerstag. Derzeit dürfe ein Anwohnerparkausweis für ein Jahr nicht mehr als 30 Euro kosten. "Das deckt oft noch nicht einmal den Verwaltungsaufwand der Städte für Schilder und die Ausweise", kritisierte Dedy. Öffentlicher Raum sei knapp, er habe seinen Wert.

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Die Kommunen müssten zudem die Möglichkeit erhalten, eine "City-Maut" einzuführen, forderte der Verbandspräsident: "Der Städtetag will keine bundesweiten neuen Abgaben. Aber eine Stadt, die eine City-Maut erheben will, soll das machen können."

Dafür seien Änderungen im Bundes- und im Landesrecht notwendig. Perspektivisch müsse es weniger Individualverkehr mit Autos in den Städten geben, "dafür mehr Mobilität auf der Schiene, im Bus, auf dem Fahrrad und zu Fuß", forderte Dedy.

(A.Nikiforov--DTZ)

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