Deutsche Tageszeitung - Orban verkündet Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat

Wetter - Berlin 22°C

Orban verkündet Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat

POLITIK 25.04.2026

Orban verkündet Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat / Foto: © AFP/Archiv

Nach seiner klaren Niederlage bei der Parlamentswahl in Ungarn hat der scheidende Regierungschef Viktor Orban seinen Verzicht auf seinen Sitz im künftigen Parlament verkündet. Er habe entschieden, sein Abgeordnetenmandat abzugeben, da er "derzeit" nicht im Parlament gebraucht werde, erklärte Orban am Samstag im Onlinedienst Facebook. Vielmehr wolle er sich auf die "Neuorganisation des nationalen Lagers" in Ungarn konzentrieren.

Textgröße ändern:

Gleichzeitig betonte Orban, er stehe weiter als Chef seiner rechtsnationalistischen Fidesz-Partei bereit, wenn die Delegierten eines Parteitags im Juni sich dafür aussprächen.

Bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen hatte die konservative Tisza-Partei von Oppositionsführer Peter Magyar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen, was dem künftigen Regierungschef grundlegende Reformen ermöglicht. Magyar löst damit den EU-kritischen und Kreml-freundlichen Orban nach 16 Jahren an der Macht ab.

Der 62-Jährige Orban sitzt seit 1990 im Parlament in Budapest. Das neu gewählte Parlament soll am 9. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Wahlsieger Magyar hat einen "vollständigen Regimewechsel" angekündigt.

(N.Loginovsky--DTZ)

Merz nach Gespräch mit Trump zuversichtlich über gemeinsames Vorgehen zur Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich nach Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump und den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs zuversichtlich mit Blick auf ein gemeinsames Vorgehen im Ukraine-Krieg. Er empfinde einen "gewissen Grad des Optimismus, dass wir als Europäer und Amerikaner gemeinsam den Krieg beenden", sagte er am Dienstag am Rand des G7-Gipfels im französischen Evian. Er habe Trump "aufmerksam und kooperativ" zuhören sehen.

Rahmenabkommen zwischen Iran und USA wird am Freitag in der Schweiz unterzeichnet

Das Rahmenabkommen zwischen Washington und Teheran für ein Ende des Iran-Kriegs wird am Freitag in den Schweizer Alpen unterzeichnet. Wie das Schweizer Außenministerium am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, erfolgt die Zeremonie in einem Luxushotel nahe der Stadt Luzern. Die USA hoben derweil laut iranischem Außenministerium ihre Seeblockade iranischer Häfen auf. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet trotz der Einigung mit langwierigen Gesprächen über Teherans Atomprogramm.

G7 erhöhen Sanktionsdruck auf Russland - Trump fordert Putin zu Abkommen auf

Im Bemühen um ein Ende des Ukraine-Kriegs haben die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Frankreich den Druck auf Russland verstärkt und verschärfte Sanktionen angekündigt. Nach monatelanger Beschäftigung mit dem Iran-Krieg zeigte sich auch US-Präsident Donald Trump am Dienstag im französischen Evian bereit, auf diese Art auf ein Ende des Ukraine-Konflikts hinzuarbeiten. Er kündigte die Wiedereinführung ausgesetzter Öl-Sanktionen gegen Russland an und forderte Moskau auf, Verhandlungen für ein Ende des Kriegs aufzunehmen.

FBI-Chef: Möglicher Anschlag auf Käfigkampf zu Trump-Geburtstag vereitelt

Die US-Behörden haben nach Angaben der Bundespolizei FBI einen möglichen Anschlag auf die Käfigkampf-Veranstaltung zum 80. Geburtstag von Präsident Donald Trump vereitelt. "Die mutmaßlich geplanten Angriffe wurden im Keim erstickt", erklärte FBI-Chef Kash Patel am Dienstag im Onlinedienst X. Dank des raschen Eingreifens der Bundespolizei, des Justizministeriums und weiterer Behörden seien "zahlreiche" Verdächtige in mehreren Bundesstaaten festgenommen worden.

Textgröße ändern: