Deutsche Tageszeitung - Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus

Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus


Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus
Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus / Foto: © AFP

Rund drei Wochen nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Iran-Krieg sind die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung anscheinend zum Stillstand gekommen. Den jüngsten Vorschlag aus Teheran zur Freigabe der Straße von Hormus bezeichnete US-Außenminister Marco Rubio im Nachrichtensender Fox News zwar als "besser, als wir gedacht haben", stellte aber dessen Aufrichtigkeit in Frage. Der Iran verkündete, die USA könnten die Bedingungen für einen Frieden nicht "diktieren".

Textgröße ändern:

US-Medienberichten zufolge hatte der Iran zuletzt vorgeschlagen, die Blockade der für den weltweiten Öl- und Gashandel immens wichtigen Straße von Hormus aufzuheben, wenn auch die USA ihre Blockade iranischer Häfen aufheben. Erst danach solle über weitere Punkte wie das iranische Atomprogramm verhandelt werden.

Einem Bericht des Nachrichtensenders CNN zufolge ist es unwahrscheinlich, dass US-Präsident Donald Trump dem zustimmt. Es sei jedoch unklar, welche nächsten Schritte er unternehmen werde.

Am Montagabend hatte Trump bei einer Sitzung mit seinen wichtigsten Sicherheitsberatern laut seiner Sprecherin Karoline Leavitt über den iranischen Vorschlag zur Straße von Hormus "diskutiert".

US-Außenminister Rubio sagte dem Sender Fox News mit Blick auf Teheran, Washington müsse "sicherstellen, dass jedes geschlossene Abkommen, jede getroffene Vereinbarung sie definitiv daran hindert, zu irgendeinem Zeitpunkt auf eine Atomwaffe hinzuarbeiten".

Die iranische Führung gab sich weiter selbstbewusst. Das Verteidigungsministerium betonte, die USA seien nun nicht mehr in der Lage, anderen Ländern ihre Politik zu "diktieren" und müssten ihre "illegalen und irrationalen Forderungen aufgeben". Die Äußerungen kamen von Ministeriumssprecher Reza Talaei-Nik bei einem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), der unter anderem China, Russland, Indien und Pakistan angehören.

Das Golf-Emirat Katar warnte angesichts der verfahrenen Lage vor dauerhaften Spannungen in der Region. Sein Land wolle weder einen "Rückkehr zu Kampfhandlungen" noch einen "eingefrorenen Konflikt, der am Ende immer dann aufgetaut wird, wenn es dafür einen politischen Anlass gibt", sagte ein Sprecher des katarischen Außenministeriums. Sein Land sei "sehr an einem nachhaltigen Kriegsende" interessiert.

Der Iran hatte Katar und weitere Golfstaaten nach den ersten Angriffen Israels und der USA ab Ende Februar auf den Iran massiv attackiert. In Bahrain wurden am Mittwoch im Zusammenhang mit den Angriffen fünf Menschen zu lebenslanger Haft verurteilt. Die zwei afghanischen und drei bahrainischen Staatsbürger hatten nach Überzeugung der Richter am obersten Strafgericht des Landes wichtige Infrastruktureinrichtungen ausspioniert und hiermit "feindliche Akte des Iran begünstigt".

Unterdessen fuhr erstmals seit Anfang März ein mit Flüssiggas gefüllter Tanker durch die weitgehend vom Iran blockierte Straße von Hormus. Wie aus am Montag vom Schifffahrts-Monitoringdienstes Keplr veröffentlichten und von der Nachrichtenagentur AFP gesichteten Daten hervorging, war die Durchfahrt des mit 132.890 Kubikmetern Flüssiggas befüllten Schiffs offenbar bereits vor mehreren Tagen erfolgt. Das von der staatlichen Erdölgesellschaft der Vereinigten Arabischen Emirate (Adnoc) betriebene Frachtschiff "Mubaraz" sandte nun bereits ein Signal von einem Standort vor der indischen Küste.

Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports läuft. Dies ließ die Energiepreise weltweit in die Höhe schnellen.

Am 8. April verkündete US-Präsident Trump eine Waffenruhe. Später blockierte das US-Militär seinerseits iranische Häfen. Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung unter Vermittlung Pakistans verliefen bislang erfolglos.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Ukraine-Krieg: Feuerpause in Stadt Oleschky zu Ende gegangen

Die sechstägige Feuerpause in der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist zu Ende gegangen. "Die vom 27. Oktober bis zum 1. November geltende Waffenruhe ist beendet", erklärte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez am Sonntagabend. Die Feuerpause sei ein "wichtiger Schritt in unseren gemeinsamen humanitären Bemühungen" gewesen. Er arbeite nun mit der russische Menschenrechtsbeauftragten Jana Lantratowa an weiteren humanitären Initiativen, erklärte Lubinez.

Offener Streit bei US-Demokraten in Michigan vor Kongresswahl

Kurz vor den wichtigen US-Kongresswahlen werden die oppositionellen Demokraten im wichtigen Bundesstaat Michigan von internen Kämpfen erschüttert. Die demokratische Abgeordnete Haley Stevens, die ihrem linksgerichteten Parteikollegen Abdul El-Sayed in einer Senats-Vorwahl unterlegen war, stellte sich am Sonntag hinter den Senatskandidaten der Republikaner von Präsident Donald Trump.

Kongresswahl: Trump scheitert mit Präventiv-Klage zu Namensvettern in Alaska

US-Präsident Donald Trump ist mit einem höchst ungewöhnlichen Versuch gescheitert, den Ausgang einer Senatswahl im Bundesstaat Alaska im Fall einer Niederlage der Republikaner zu blockieren. Bundesrichterin Sharon Gleason wies am Sonntag eine Klage ab, in der das Justizministerium eine Blockade der Zertifizierung des Wahlausgangs bei einem Sieg der oppositionellen Demokraten forderte.

Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa siegt bei Präsidentenwahl in Bulgarien

Die russlandfreundliche Amtsinhaberin Ilijana Jotowa bleibt Präsidentin von Bulgarien. Die Staatschefin, die sich für einen Dialog mit Moskau und gegen Militärhilfen für die Ukraine ausspricht, setzte sich in der Stichwahl am Sonntag laut Prognosen klar gegen ihren pro-westlichen Herausforderer Andrej Gjurow durch. Jotowa kam demnach auf zwischen 52,5 und 59 Prozent, Gjurow auf zwischen 38 und 44 Prozent.

Textgröße ändern: