Deutsche Tageszeitung - Ende einer Ära: Letzte Vertreter des Erbadels scheiden aus britischem Oberhaus aus

Die Abgeordneten hatten im vergangenen Monat das Ausscheiden der sogenannten Hereditary Peers aus dem Oberhaus beschlossen. Der Beschluss trat am Mittwoch mit dem Ende der Sitzungsperiode und vor den Kommunalwahlen in der kommenden Woche in Kraft.

"Mit dem Ende dieser Sitzungsperiode scheiden jene edlen Lords, die aufgrund erblicher Adelstitel ihren Sitze innehaben, aus diesem Haus aus", sagte der Sprecher des Oberhauses, Michael Forsyth. "Im Namen des Hauses zolle ich ihrem herausragenden Dienst Anerkennung und spreche ihnen unseren aufrichtigen Dank aus."

Die Regierung von Premierminister Keir Starmer hatte die Reform des Oberhauses als "eine der größten in einer Generation" bezeichnet. Das Haus of Lords zählt rund 800 Mitglieder, von denen die meisten auf Lebenszeit ernannt werden. Unter ihnen sind ehemalige Parlamentsabgeordnete, die üblicherweise vom scheidenden Regierungschef ernannt werden, sowie verdiente ehemalige Vertreter des öffentlichen Dienstes oder der Privatwirtschaft. Auch ranghohe Vertreter der Anglikanischen Kirche, darunter der Erzbischof von Canterbury, sitzen im Oberhaus.

Unter dem früheren Labour-Premierminister Tony Blair waren bereits 600 Mitglieder des Erbadels aus dem Oberhaus ausgeschieden. 92 durften im Rahmen einer vorübergehenden Kompromisslösung bleiben.

Vorrangige Aufgabe des Oberhauses ist es, die Regierung zu kontrollieren. Es kann vom Unterhaus verabschiedete Gesetze nicht außer Kraft setzen, aber Gesetze ändern und hinauszögern und neue Gesetzentwürfe veranlassen.

Ober- und Unterhaus treten am 13. Mai anlässlich der Thronrede wieder zusammen. Darin trägt König Charles III. die Pläne der Regierung für das kommende Parlamentsjahr vor.

(O.Tatarinov--DTZ)