Deutsche Tageszeitung - "Lifeline"-Kapitän in Berufungsprozess in Malta freigesprochen

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"Lifeline"-Kapitän in Berufungsprozess in Malta freigesprochen

POLITIK 07.01.2020

"Lifeline"-Kapitän in Berufungsprozess in Malta freigesprochen / Foto: ©

Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffs "Lifeline", Claus-Peter Reisch, ist in Malta in einem Berufungsprozess gegen eine Geldstrafe freigesprochen worden. "Wow, unglaublich. Ich habe gewonnen", erklärte Reisch am Dienstag im Online-Dienst Twitter. Die Dresdner Hilfsorganisation Mission Lifeline teilte mit, sie wolle ihre Seenotrettungsaktivitäten auf dem Mittelmeer im Frühjahr mit einem neuen Schiff wiederaufnehmen.

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Reisch war im Mai vergangenen Jahres in erster Instanz zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Euro verurteilt worden. Das Gericht warf ihm damals vor, dass die "Lifeline", die unter niederländischer Flagge fuhr, nicht ordnungsgemäß registriert worden sei. Die "Lifeline" wurde von den Behörden beschlagnahmt. Der Kapitän ging gegen das Urteil in Berufung und bekam nun Recht.

Mission Lifeline reagierte mit Erleichterung auf den Freispruch. "Wir wissen jetzt, dass wir alles richtig gemacht haben", erklärte der Sprecher Axel Steier. Mission Lifeline bekomme nun ihr beschlagnahmtes Rettungsschiff zurück - es könne jedoch nicht mehr eingesetzt werden, "da uns kein Staat unter annehmbaren Bedingungen eine Flagge zur Verfügung stellt". Die Organisation habe deshalb das ehemalige Bundeswehr-Boot "Rise Above" gekauft. Es solle im Frühjahr zum Einsatz kommen, erklärte Steier.

Die "Lifeline" hatte im Juni 2018 vor der libyschen Küste 234 Flüchtlinge gerettet und war danach tagelang über das Mittelmeer geirrt, weil Italien und Malta dem Schiff das Anlegen verweigert hatten. Schließlich durfte das Schiff in Malta vor Anker gehen, der Kapitän wurde jedoch festgehalten und von der Polizei vernommen. In der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen hatten Italien und Malta 2018 wiederholt über die Zuständigkeit für Flüchtlingsschiffe gestritten.

(W.Novokshonov--DTZ)

US-Regierung kündigt Einschnitte im Außenministerium an

US-Außenminister Marco Rubio hat Einschnitte in seinem eigenen Ministerium angekündigt. Rubio legte am Dienstag in Washington Pläne gegen "ausufernde Bürokratie" im Außenministerium vor. Vorgesehen ist demnach ein Postenabbau sowie Umstrukturierungen unter anderem bei der Menschenrechtspolitik. Befürchtete Konsulatsschließungen in Deutschland bestätigte Rubio nicht.

Islamistischer Anführer bei israelischem Luftangriff im Libanon getötet

Ein Anführer einer der radikalislamischen Hamas nahestehenden islamistischen Gruppe ist nach Angaben der israelischen Armee sowie der Gruppe selbst bei einem israelischen Luftangriff im Libanon getötet worden. Eine israelische Drohne habe nahe der Küstenstadt Damur, südlich von Beirut, auf ein Auto gezielt, erklärte der libanesische Zivilschutz am Dienstag. Einsatzkräfte hätten die Leiche eines Mannes geborgen.

Spanien will Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf zwei Prozent erhöhen

Spanien will seine Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr - und nicht erst wie bislang geplant 2029 - auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Regierungschef Pedro Sánchez kündigte dafür am Dienstag neue Investitionen in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro an. "Wir müssen die Investitionsziele erreichen, die unsere Verbündeten verlangen", sagte der Sozialist. Spanien wolle ein "zentrales und vertrauenswürdiges Mitglied" der Europäischen Union und der Nato sein.

Kreml: Putin spricht mit Sultan von Oman über iranisches Atomprogramm

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in Moskau mit dem Sultan von Oman, Haitham bin Tarik, Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das Thema sei bei einem Besuch bin Tariks im Zusammenhang mit den Vermittlungsbemühungen des Oman angeschnitten worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

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