Trump äußert sich um 17.00 Uhr deutscher Zeit zu iranischen Raketenangriffen

Deutsche Tageszeitung - Trump äußert sich um 17.00 Uhr deutscher Zeit zu iranischen Raketenangriffen

POLITIK 08.01.2020

Trump äußert sich um 17.00 Uhr deutscher Zeit zu iranischen Raketenangriffen / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump wird sich um 11.00 Uhr (Ortszeit; 17.00 Uhr MEZ) zu den iranischen Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak äußern. Trump wird dann im Weißen Haus in Washington vor die Kameras treten, wie die Präsidentschaft am Mittwoch mitteilte.

Textgröße ändern:

In einer ersten Reaktion auf die Raketenangriffe hatte sich Trump in der Nacht auf Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter äußert zurückhaltend geäußert. "Alles ist gut", schrieb der Präsident mit Blick auf die Prüfungen hinsichtlich möglicher Opfer und Schäden. Trump erklärte zwar, die USA hätten "die stärksten und am besten ausgestatteten Streitkräfte" der Welt; eine direkte Drohung mit Gegenangriffen auf den Iran sprach der US-Präsident aber nicht aus.

Der Iran hatte mit Raketenangriffen auf US-Militärstützpunkte im Irak auf die gezielte Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA in der Nähe von Bagdad reagiert. Bei den Attacken in Ain al-Assad im Westirak sowie im nordirakischen Erbil kamen nach bisherigen Angaben aus Washington keine US-Militärangehörige zu Schaden.

(U.Beriyev--DTZ)

Großbritannien und vier weitere Staaten verhängen Sanktionen gegen zwei israelische Minister

Großbritannien, Australien, Kanada, Neuseeland und Norwegen haben die beiden ultrarechten israelischen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir mit Sanktionen belegt. Smotrich und Ben Gvir hätten "zu extremistischer Gewalt und schweren Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser aufgerufen", erklärten die Außenminister der fünf Staaten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung.

Ausschreitungen in Los Angeles: Trump entsendet Marineinfanteristen

Als Antwort auf die andauernden Proteste in Los Angeles gegen die Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump setzt die US-Regierung nun sogar auf Elitesoldaten: 700 Marineinfanteristen sollten am Dienstag in der kalifornischen Millionenstadt eintreffen, um die Militärpräsenz dort auszuweiten. "Wenn ich in den letzten drei Nächten keine Soldaten nach Los Angeles geschickt hätte, würde diese einst schöne und großartige Stadt genau jetzt bis auf ihre Grundmauern niederbrennen", erklärte Trump im Onlinedienst Truth Social. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom nannte Trump einen "diktatorischen Präsidenten", der "Chaos" säen wolle.

Merz wirft Russland "schwerste Kriegsverbrechen" in der Ukraine vor

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Russland wegen der jüngsten schweren Angriffe auf Kiew und andere ukrainische Städte "schwerste Kriegsverbrechen" vorgeworfen. Russland habe in den vergangenen Tagen mit zahlreichen Drohnen und Marschflugkörpern "gezielt und rücksichtslos" die Zivilbevölkerung der Ukraine attackiert, sagte Merz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof in Berlin. Die massiven russischen Angriffe seien "Terror gegen die Zivilbevölkerung" und "alles andere als eine verhältnismäßige Antwort" auf die "sehr präzisen" ukrainischen Angriffe auf russische Militärflughäfen, fügte der Kanzler hinzu.

Sanktionen gegen Russland: EU schlägt Senkung des Ölpreisdeckels vor

Wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Kanada hat die EU-Kommission als Teil eines neuen Sanktionspakets eine Senkung des Ölpreisdeckels für russisches Rohöl von 60 Dollar pro Barrel auf 45 Dollar vorgeschlagen. "Wir erhöhen den Druck auf Russland, denn Stärke ist die einzige Sprache, die Russland verstehen wird", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Das Paket umfasst zudem weitere Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte zur Umgehung der Öl-Sanktionen sowie ein Transaktionsverbot für die derzeit außer Betrieb befindlichen Nordstream-Gaspipelines.