Bas und Alabali Radovan stellen sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten

Deutsche Tageszeitung - Bas und Alabali Radovan stellen sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten

POLITIK 06.05.2026

Bas und Alabali Radovan stellen sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten / Foto: © AFP/Archiv

Im Bundestag stellen sich am Mittwoch (Plenarsitzung ab 14.00 Uhr) Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (beide SPD) den Fragen der Abgeordneten. Mit Spannung wird angesichts der anstehenden Reformvorhaben im Sozialbereich vor allem der Auftritt von Ko-SPD-Chefin Bas in der Regierungsbefragung erwartet.

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In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD debattiert das Parlament über die bisherige wirtschaftspolitische Bilanz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Unter anderem um den besseren Schutz von Unterwasserkabeln geht es anschließend in einem Antrag der Koalition. Die Grünen dringen in einem Antrag mit dem Titel "Willkür beenden und Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen" auf das Ende der Kontrollen sowie von rechtswidrigen Zurückweisungen an den deutschen EU-Binnengrenzen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Die USA haben mit der Abschiebung von ungewollten Migranten in den kleinen Pazifik-Inselstaat Palau begonnen. Dies teilte am Mittwoch das Büro von Palaus Präsidenten Surangel Whipps der Nachrichtenagentur AFP mit. Der erste aus den USA abgeschobene Migrant sei bereits Ende Mai eingetroffen. "Wir brachten ihn zu seiner vorübergehenden Unterkunft und halfen ihm, ein Telefon anzuschließen und sich einzurichten."

Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an

Eigentlich finden große Parteitage in den USA nur alle vier Jahre vor der Präsidentschaftswahl statt - nun will Donald Trump mit seinen Republikanern eine solche Convention auch vor den im November anstehenden Kongress-Zwischenwahlen abhalten. Die Veranstaltung werde im September in Dallas stattfinden, verkündete der US-Präsident am Dienstag. "Es wird fantastisch! So etwas hat es noch nie gegeben, und es wird ein wahrhaft historisches Ereignis sein."

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Der ranghohe US-Diplomat Louis J. Crishock ist zum geschäftsführenden internationalen Bosnien-Beauftragten ernannt worden, bis ein dauerhafter Nachfolger des deutschen Amtsinhabers Christian Schmidt gefunden wird. Der Amtswechsel solle am Mittwoch erfolgen, teilte das für die Suche nach dem neuen Bosnien-Beauftragten zuständige Gremium am Dienstag mit. Streitigkeiten zwischen europäischen und US-Vertretern verhindern bislang eine Einigung auf einen dauerhaften Nachfolger Schmidts.