"Große Fortschritte" bei Friedensabkommen: Trump pausiert Einsatz in Hormus-Meerenge / Foto: © ISNA/AFP
"Große Fortschritte" bei Friedensabkommen: Trump pausiert Einsatz in Hormus-Meerenge
Nur einen Tag nach dessen Beginn haben die USA den Militäreinsatz "Projekt Freiheit" zur Sicherung der Straße von Hormus vorläufig ausgesetzt - und dies mit einem womöglich bevorstehenden Abkommen mit dem Iran begründet. Der Einsatz werde "für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann", erklärte US-Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit). Auch US-Medien berichteten von einem möglichen Abkommen. China verkündete derweil, bei den Bemühungen um ein Kriegsende künftig eine größere Rolle spielen zu wollen.
Er setze den Militäreinsatz auf Bitten des Vermittlers Pakistan und anderer Länder aus, erklärte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Es seien "große Fortschritte" auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen mit Teheran erzielt worden. Die US-Blockade iranischer Häfen bleibe allerdings in Kraft.
Später verstärkte Trump den Druck und drohte Teheran mit Bombardierungen, sollte das Abkommen nicht zustande kommen. "Wenn sie nicht zustimmen, beginnen die Bombardierungen, und zwar leider in einem weitaus größeren Umfang und mit einer weitaus höheren Intensität als vorher", schrieb Trump auf Truth Social am Mittwoch.
Auch das US-Nachrichtenportal Axios berichtete unter Verweis auf zwei US-Beamte, Washington und Teheran seien einem Friedensabkommen nähergekommen. Beide Seiten stünden kurz vor einer Einigung über eine "Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges und zur Festlegung eines Rahmens für detailliertere Atomverhandlungen". Die Vereinbarung sehe vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben, hieß es.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Teheran bestreitet dies und versichert, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben. Trump hatte den Ende Februar begonnenen Krieg gegen den Iran unter anderem damit begründet, Teheran stehe kurz vor dem Bau von Atomwaffen.
Dem "Axios"-Bericht zufolge erwartet Washington binnen 48 Stunden eine Antwort Teherans zu wichtigen Kernpunkten. In seiner derzeitigen Form würde das Abkommen das Kriegsende und den Beginn einer 30-tägigen Verhandlungsphase besiegeln. Die Verhandlungen könnten in Islamabad oder Genf stattfinden, schrieb Axios.
Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif, dessen Land in dem Konflikt als Vermittler auftritt, zeigte sich "zuversichtlich", dass die derzeitige Dynamik zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Die USA hatten am Montag ihren Militäreinsatz zur Sicherung der für den Öl- und Gashandel wichtigen Straße von Hormus mit dem Namen "Projekt Freiheit" begonnen. Ziel des Einsatzes war laut Trump, wegen der iranischen Blockade festsitzende Schiffe aus der Meerenge hinaus zu "geleiten". US-Angaben zufolge warten 1500 Handelsschiffe und 22.000 Seeleute weiterhin darauf, die Meerenge passieren zu dürfen.
US-Außenminister Marco Rubio sagte vor Journalisten im Weißen Haus, der US-Einsatz sei nicht Teil des ursprünglichen Krieges gegen den Iran. "Das ist kein offensiver Einsatz, das ist ein defensiver Einsatz", sagte er. "Es wird nicht geschossen, außer wenn zuerst auf uns geschossen wird."
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge waren die Energiepreise weltweit in die Höhe geschossen. Derzeit gilt in der Region eine Waffenruhe.
Der chinesische Außenminister Wang Yi erklärte indes bei einem Besuch seines iranischen Kollegen Abbas Araghtschi in Peking am Mittwoch, China werde "sich verstärkt dafür einsetzen, die Spannungen abzubauen und die Kämpfe zu beenden, weiterhin die Aufnahme von Friedensgesprächen unterstützen und eine größere Rolle dabei spielen, in der Golfregion Frieden und Ruhe wieder herzustellen". Araghtschi betonte indes iranischen Staatsmedien zufolge, der Iran werde nur ein "faires und umfassendes Abkommen akzeptieren".
China ist von der Blockade der Meerenge direkt betroffen: Mehr als die Hälfte der auf dem Seeweg transportierten Rohölimporte Chinas stammt laut dem Schifffahrts-Analyseunternehmen Kpler aus der Golfregion und wird zumeist durch die Straße von Hormus transportiert.
Zum umstrittenen iranischen Atomprogramm erklärte Wang, China begrüße die Zusage des Iran, keine Atomwaffen entwickeln zu wollen, das Land habe indes "das legitime Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie". Mitte Mai soll Trump zu einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping nach Peking reisen.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt.
(S.A.Dudajev--DTZ)
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