Deutsche Tageszeitung - EU-Außenminister beraten über Unterstützung für Syrien und Ukraine

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EU-Außenminister beraten über Unterstützung für Syrien und Ukraine

POLITIK 11.05.2026

EU-Außenminister beraten über Unterstützung für Syrien und Ukraine / Foto: © AFP

Die EU-Außenminister beraten am Montag in Brüssel mit ihrem syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani über Möglichkeiten, den Wiederaufbau in dem Land zu unterstützen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat dafür am Nachmittag zu einem "hochrangigen politischen Dialog" zwischen der EU und Syrien eingeladen. Dabei soll es unter anderem darum gehen, ob das Kooperationsabkommen der Union mit Syrien wieder vollständig in Kraft gesetzt wird.

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Zudem diskutieren die Außenminister über die militärische Unterstützung der Ukraine sowie eine engere Zusammenarbeit mit der ukrainischen Rüstungsindustrie. Am Nachmittag steht ein Treffen der internationalen Koalition zur Rückkehr ukrainischer Kinder an. Die Außenminister wollen auch Sanktionen gegen radikale israelische Siedler diskutieren. EU-Kommissionspräsidentin Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird nicht an dem Treffen teilnehmen, er wird von Staatsminister Gunther Krichbaum vertreten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Möglicher Sabotageversuch an Umspannwerk in nordrhein-westfälischem Dormagen

In Nordrhein-Westfalen hat es einen weiteren möglichen Anschlagsversuch auf ein Umspannwerk gegeben. Bei dem Vorfall in Dormagen sei offenbar versucht worden, "mutwillig einen Kurzschluss herbeizuführen", sagte ein Sprecher der Kölner Polizei in der Nacht zum Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Es könnte sich demnach "um mögliche Sabotage handeln". Es gab laut Polizei auch ein mögliches Bekennerschreiben.

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

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