Deutsche Tageszeitung - FDP-Vorsitz: Höne macht Weg für Kubicki frei

Wetter - Berlin 22°C

FDP-Vorsitz: Höne macht Weg für Kubicki frei

POLITIK 15.05.2026

FDP-Vorsitz: Höne macht Weg für Kubicki frei / Foto: © AFP/Archiv

Im Rennen um den FDP-Parteivorsitz ist der Weg frei für den langjährigen Parteivize Wolfgang Kubicki. Sein bisheriger Mitbewerber um den Parteivorsitz, NRW-Landeschef Henning Höne, zog sich aus dem Rennen zurück, wie ein Parteisprecher am Freitag bestätigte. Nach intensiven Gesprächen in den vergangenen Tagen hätten sie gemeinsam entschieden, "die Kräfte zu bündeln", sagte Höne in einem gemeinsamen Interview mit Kubicki in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). "Wolfgang Kubicki kandidiert als Bundesvorsitzender und ich als erster stellvertretender Bundesvorsitzender."

Textgröße ändern:

Die FDP war im vergangenen Jahr aus dem Bundestag und im März aus den Landtagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ausgeschieden. Nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen hatte Parteichef Christian Dürr seinen Rücktritt erklärt. Bei ihrem Parteitag Ende Mai wählen die Liberalen ihre neue Parteispitze.

(O.Tatarinov--DTZ)

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor

Der sozialistische französische Ex-Präsident François Hollande bereitet sich offenbar auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur vor. "Ende Dezember werde ich meine Entscheidung bekanntgeben", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Landwirtschaftsmesse in Châlons-en-Champagne, wo sich bereits mehrere weitere Präsidentschaftsbewerber gezeigt hatten. Am selben Tag veröffentlichte er ein Buch, das sich mit rund 100 Vorschlägen wie ein Wahlkampfprogramm liest.

Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung verklagt Dobrindt wegen Rechtsbeugung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung verklagt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.

Textgröße ändern: