Deutsche Tageszeitung - Merz: Moskau reagiert auf Verhandlungsangebote mit intensiverem Beschuss

Merz: Moskau reagiert auf Verhandlungsangebote mit intensiverem Beschuss


Merz: Moskau reagiert auf Verhandlungsangebote mit intensiverem Beschuss
Merz: Moskau reagiert auf Verhandlungsangebote mit intensiverem Beschuss / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Russland vorgeworfen, auf jedes Verhandlungsangebot mit noch intensiverem Beschuss der Ukraine zu reagieren. "Moskau muss verstehen, dass es verhandeln muss", sagte Merz am Montag nach einem Treffen mit dem neuen bulgarischen Regierungschef Rumen Radew in Berlin. "Europa steht bereit, an den Verhandlungstisch zu kommen, mit der Ukraine, mit Russland und mit den Vereinigten Staaten."

Textgröße ändern:

Zuerst jedoch müssten "die Kampfhandlungen eingestellt werden und Russland bereit sein, Verhandlungen zu führen", sagte Merz. Tatsächlich aber habe Russland bis jetzt "auf jedes Verhandlungsangebot reagiert mit noch intensiverem Beschuss auch ziviler Infrastruktur".

"Das muss aufhören. Und das ist die Voraussetzung dafür, dass es überhaupt Gespräche geben kann", sagte der Kanzler. Angesprochen auf die Frage, ob er sich Altkanzlerin Angela Merkel als Vermittlerin vorstellen könnte, verwies Merz darauf, dass unter den europäischen Partnern seit langem intensiv über Wege für eine Beendigung des Krieges diskutiert werde. Über Namen wolle er "keine öffentlichen Spekulationen bestärken oder gar selber auslösen".

Merkel hatte zuvor zu mehr diplomatischen Anstrengungen im Ukraine-Konflikt aufgerufen. "Was ich bedauere ist, dass Europa sein diplomatisches Potenzial aus meiner Sicht nicht ausreichend einsetzt", sagte sie beim WDR-Europaforum auf der Digitalkonferenz Republica.

Kreml-Chef Wladimir Putin hatte kürzlich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) als Vermittler im Ukraine-Konflikt ins Gespräch gebracht. Merz hatte sich daraufhin Einmischungen von außen in dieser Frage verbeten.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protest in Berlin: 27 leichtverletzte Polizisten und viele Festnahmen

Bei Ausschreitungen nach Jugendprotesten der bundesweiten Initiative "GenZ regelt" sind in Berlin nach Polizeiangaben 27 Beamte leicht verletzt worden. Ein Polizeisprecher sagte am späten Samstagabend, bei einer Versammlung mit bis zu 3500 Teilnehmern, die am Rosenthaler Platz in Berlin-Mitte begonnen hatte, sei es zu "zahlreichen Straftaten" gekommen. Darunter seien Sachbeschädigung, Körperverletzung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz.

Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien

In Israel haben hunderte Menschen nach der Parlamentswahl eine Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien gefordert, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Macht zu verdrängen. In Tel Aviv gingen die Demonstranten am Samstagabend mit Plakaten mit Aufschriften wie "Araber und Juden werden nur zusammen gewinnen" und "Es gibt eine Mehrheit für den Wandel" auf die Straße.

Mehr als 500 Festnahmen am Rande von Protesten in Frankreich

Bei Ausschreitungen am Rande der landesweiten Proteste in Frankreich sind mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Innenminister Laurent Nuñez sprach am Samstagabend von 520 Festnahmen. Die Zahl dürfte demnach im Verlauf des Abends noch steigen.

US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten seines Außenministers Marco Rubio noch keine Entscheidung über mögliche neue Angriffe auf den Iran getroffen. "Wir können militärische Ziele erreichen, wenn wir das wollen", sagte Rubio am Samstag bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in der US-Großstadt Atlanta. "Er (Trump) hat noch keine Entscheidung getroffen." Die USA würden das Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Textgröße ändern: