Vor Besuch in China: Putin preist "stabilisierende" Rolle der bilateralen Beziehungen

Deutsche Tageszeitung - Vor Besuch in China: Putin preist "stabilisierende" Rolle der bilateralen Beziehungen

POLITIK 19.05.2026

Vor Besuch in China: Putin preist "stabilisierende" Rolle der bilateralen Beziehungen / Foto: © POOL/AFP

Vor seinem zweitägigen Besuch in China hat Russlands Präsident Wladimir Putin die "stabilisierende" Rolle der bilateralen Beziehungen gepriesen. "Die enge strategische Partnerschaft zwischen Russland und China spielt weltweit eine bedeutende, stabilisierende Rolle", sagte Putin in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft an die Menschen in China. "Ohne uns gegen irgendjemanden zu verbünden, streben wir nach Frieden und allgemeinem Wohlstand", fügte er hinzu - ohne auszuführen, auf welches Drittland er sich dabei bezog.

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Weiter sagte Putin in dem Video, die Beziehungen zwischen Moskau und Peking hätten "ein wahrhaft beispielloses Niveau" erreicht. "Der Handel zwischen Russland und China wächst weiter."

Putin wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China erwartet. Bei einem Treffen mit dem Chinas Staatschef Xi Jinping will sich Putin nach Kreml-Angaben über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen. Nach Angaben Moskaus plant Putin auch ein Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang, bei dem die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit im Fokus stehen soll.

Putin besucht die Volksrepublik wenige Tage nach US-Präsident Donald Trump, der am Donnerstag und Freitag zu einem Gipfeltreffen mit Xi in Peking zusammengekommen war.

China ist der weltweit größte Abnehmer russischer fossiler Brennstoffe und wurde für Moskau besonders nach den westlichen Sanktionen gegen russisches Öl und Gas zu einem zentralen Wirtschaftspartner. Peking ruft regelmäßig zu Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Kriegs auf, hat Russland aber nie für die im Februar 2022 begonnene Offensive im Nachbarland verurteilt. China weist zudem Vorwürfe zurück, Moskau Waffen oder Militärkomponenten für seine Rüstungsindustrie zu liefern.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Widerstand in SPD gegen Mehrbelastungen für Pflegebedürftige

In der SPD kommt aus den Bundesländern Widerstand gegen von der Regierung geplante Mehrbelastungen für Pflegebedürftige. "Anstatt zu entlasten, erhöht Frau Ministerin Warken den Druck auf Pflegebedürftige und ihre Familien", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. Das Vorhaben der schwarz-roten Regierung sei keine Reform, es blieben "lediglich höhere Zuzahlungen".

Merz empfängt Schweizer Bundespräsidenten Parmelin im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. In einem gemeinsamen Gespräch wollen Merz und Parmelin Themen der bilateralen Zusammenarbeit sowie europapolitische, außen- und sicherheitspolitische Fragen erörtern. Anschließend wollen sie gemeinsam vor die Presse treten (gegen 11.00 Uhr).

Kreml-Chef Putin zu Besuch in China erwartet

Der russische Staatschef Wladimir Putin wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China erwartet. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping will sich Putin nach Kreml-Angaben über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen. Nach Angaben Moskaus plant Putin auch ein Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang, bei dem die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit im Fokus stehen soll.

Staatliches Förderprogramm für E-Auto-Kauf startet

Ab Dienstag können Privathaushalte die staatliche Förderprämie für den Kauf oder das Leasing eines Elektroautos oder eines Plugin-Hybrids beantragen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gibt am Morgen den Startschuss für das Portal des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Die Förderung gibt es rückwirkend für Autos, die seit dem 1. Januar neu zugelassen wurden.