Deutsche Tageszeitung - Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas

Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas


Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas
Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas / Foto: © AFP

Gut ein Jahr nach der Regierungsübernahme hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag die SPD-Fraktion besucht. Teilnehmer beschrieben die Atmosphäre als "offen und konstruktiv", es sei auch gelacht worden. Merz warb den Angaben zufolge für die anstehenden Reformen und bat die SPD-Abgeordneten um Bereitschaft zum Kompromiss. Verständnis habe der Kanzler dabei auch für die Situation von SPD-Chefin und Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas geäußert.

Textgröße ändern:

"Wir müssen noch mehr liefern", sagte Merz den Angaben zufolge. Deutschland stehe an einem Punkt, der echte Strukturreformen erfordere. Es gebe dazu keine Alternative.

"Wir steuern auf eine Phase zu, in der wir wirklich echte Kompromisse machen müssen", habe der Kanzler gesagt. Das werde beiden Fraktionen etwas zumuten. Beide Seiten hätten aber eine Verantwortung, "die über unsere Parteien und über unsere Mandate hinausgeht". Merz warb dafür, die anstehenden Herausforderungen "mit Zuversicht" anzugehen.

Mit Blick auf die Lage der Koalition sagte Merz den Angaben zufolge, er habe sich auf dieses Bündnis festgelegt. Er schließe aus, andere Mehrheiten zu suchen. Der Kanzler warb dabei auch für mehr Gelassenheit im gegenseitigen Umgang. "Lies und höre den anderen so, dass du das bestmöglich Gemeinte heraushörst."

Merz sagte vor den SPD-Abgeordneten weiter, er habe in den vergangenen Tagen auch persönlich mit Arbeitsministerin Bas gesprochen, die sich immer wieder scharfer Kritik aus der Union ausgesetzt sieht. "Ich weiß, dass das nicht einfach ist", habe der CDU-Chef gesagt. Teilnehmer interpretierten dies als Signal, dass sich Merz vor Bas gestellt habe.

Merz, der erklärtermaßen an einer besseren Kommunikation arbeiten will, bot den Angaben zufolge an, nun im Halbjahresrhythmus in die SPD-Fraktion zu kommen.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien

In Israel haben hunderte Menschen nach der Parlamentswahl eine Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien gefordert, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Macht zu verdrängen. In Tel Aviv gingen die Demonstranten am Samstagabend mit Plakaten mit Aufschriften wie "Araber und Juden werden nur zusammen gewinnen" und "Es gibt eine Mehrheit für den Wandel" auf die Straße.

Mehr als 500 Festnahmen am Rande von Protesten in Frankreich

Bei Ausschreitungen am Rande der landesweiten Proteste in Frankreich sind mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Innenminister Laurent Nuñez sprach am Samstagabend von 520 Festnahmen. Die Zahl dürfte demnach im Verlauf des Abends noch steigen.

US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten seines Außenministers Marco Rubio noch keine Entscheidung über mögliche neue Angriffe auf den Iran getroffen. "Wir können militärische Ziele erreichen, wenn wir das wollen", sagte Rubio am Samstag bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in der US-Großstadt Atlanta. "Er (Trump) hat noch keine Entscheidung getroffen." Die USA würden das Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Evakuierte aus umkämpfter ukrainischer Stadt Oleschky zurück bei ihren Angehörigen

Inmitten einer Feuerpause sind Einwohner der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky über Russland und Belarus evakuiert worden und zu ihren Angehörigen zurückgekehrt. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, überquerten die Menschen am Samstag die ukrainische Grenze in der Region Tschernihiw im Norden des Landes. Die Feuerpause läuft noch bis Sonntagabend.

Textgröße ändern: