Deutsche Tageszeitung - Kabinett befasst sich mit Plänen zum Ausbau des Zivilschutzes

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Kabinett befasst sich mit Plänen zum Ausbau des Zivilschutzes

POLITIK 20.05.2026

Kabinett befasst sich mit Plänen zum Ausbau des Zivilschutzes / Foto: © AFP

Die Bundesregierung will den Zivilschutz in Deutschland massiv ausbauen. Das Bundeskabinett berät dazu am Mittwoch (10.00 Uhr) über Eckpunkte für einen "Pakt für den Bevölkerungsschutz" von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Bis 2029 sollen damit zehn Milliarden Euro investiert werden, etwa in Ausrüstung und Personal des Technischen Hilfswerks (THW). Geplant ist unter anderem ein Bauprogramm, um die THW-Gebäude krisensicher zu machen. Zudem sollen 1000 Spezialfahrzeuge beschafft werden.

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Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge sollen öffentliche Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst und anschließend in die Warn-App NINA des Bundes integriert werden. Beim Bundesinnenministerium soll demnach eine neue Stabsstelle "Kommando zivile Verteidigung" geschaffen werden. Diese würde im Verteidigungsfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordinieren.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Ukrainische Regierung: Fünf Tote bei russischen Angriffen in Charkiw

Bei russischen Angriffen auf die Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine sind dem ukrainischen Innenminister Ihor Klymenko zufolge fünf Rettungsarbeiter getötet worden. Mindestens fünf weitere Menschen seien dabei verletzt worden, erklärte Klymenko am Montag im Onlinedienst Telegram. Die Einsatzkräfte seien bei Löscharbeiten angegriffen worden.

UN-Generalsekretär Guterres nennt Iran-Abkommen "entscheidenden Schritt"

UN-Generalsekretär António Guterres hat das verkündete Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran begrüßt. "Dies ist ein entscheidender Schritt hin zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts", erklärte Guterres am Sonntag (Ortszeit) in New York. Er äußerte die Hoffnung, dass alle Parteien nun "ihre Anstrengungen für eine endgültige Lösung des Konflikts verdoppeln" würden.

Trump: Straße von Hormus soll Freitag zur Minenräumung öffnen

US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass die Straße von Hormus nicht sofort für Öltanker öffnen wird. Die Meerenge werde mit der geplanten Unterzeichnung des Rahmenabkommens mit dem Iran am Freitag "zum Zweck der Minenräumung" geöffnet, schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Danach werde das Öl "auf beiden Seiten für die Region und die Welt fließen", erklärte er.

Merz begrüßt Einigung auf Rahmenabkommen zwischen dem Iran und den USA

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Iran-Krieges begrüßt. "Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen", erklärte Merz in der Nacht zum Montag. Der Bundeskanzler forderte zugleich, "das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen".

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