Deutsche Tageszeitung - Reform der Fahrschulausbildung im Kabinett

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Reform der Fahrschulausbildung im Kabinett

POLITIK 20.05.2026

Reform der Fahrschulausbildung im Kabinett / Foto: © AFP

Die Pläne von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zur Reform der Fahrschulausbildung gehen am Mittwoch ins Kabinett. Die Änderungen sollen den Erwerb des Führerscheins in Deutschland einfacher und günstiger machen. Vorgesehen sind etwa weniger Sonderfahrten, Theorieunterricht auch komplett online, ein kürzerer Fragenkatalog und die Möglichkeit privater Übungsfahrten etwa mit einem Elternteil.

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Schnieder hat für Mittwoch ein kurzes Statement im Anschluss an die Kabinettssitzung angekündigt (ab 12.00 Uhr). Erste Pläne hatte er bereits im Herbst vorgestellt. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese kritisierte im Februar, Schnieder habe "sehr viel Zeit ins Land streichen lassen".

(A.Stefanowych--DTZ)

Ukrainische Regierung: Fünf Tote bei russischen Angriffen in Charkiw

Bei russischen Angriffen auf die Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine sind dem ukrainischen Innenminister Ihor Klymenko zufolge fünf Rettungsarbeiter getötet worden. Mindestens fünf weitere Menschen seien dabei verletzt worden, erklärte Klymenko am Montag im Onlinedienst Telegram. Die Einsatzkräfte seien bei Löscharbeiten angegriffen worden.

UN-Generalsekretär Guterres nennt Iran-Abkommen "entscheidenden Schritt"

UN-Generalsekretär António Guterres hat das verkündete Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran begrüßt. "Dies ist ein entscheidender Schritt hin zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts", erklärte Guterres am Sonntag (Ortszeit) in New York. Er äußerte die Hoffnung, dass alle Parteien nun "ihre Anstrengungen für eine endgültige Lösung des Konflikts verdoppeln" würden.

Trump: Straße von Hormus soll Freitag zur Minenräumung öffnen

US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass die Straße von Hormus nicht sofort für Öltanker öffnen wird. Die Meerenge werde mit der geplanten Unterzeichnung des Rahmenabkommens mit dem Iran am Freitag "zum Zweck der Minenräumung" geöffnet, schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Danach werde das Öl "auf beiden Seiten für die Region und die Welt fließen", erklärte er.

Merz begrüßt Einigung auf Rahmenabkommen zwischen dem Iran und den USA

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Iran-Krieges begrüßt. "Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen", erklärte Merz in der Nacht zum Montag. Der Bundeskanzler forderte zugleich, "das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen".

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