Ukrainischer Regierungschef bietet nach abfälligen Äußerungen Rücktritt an / Foto: ©
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Ukrainischer Regierungschef bietet nach abfälligen Äußerungen Rücktritt an
Nach dem Bekanntwerden abfälliger Bemerkungen über Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der ukrainische Ministerpräsident Olexii Gontscharuk seinen Rücktritt angeboten. Um jeden Zweifel an seinem Respekt gegenüber dem Präsidenten auszuräumen, habe er diesem sein Demissionsschreiben übermittelt, schrieb Gontscharuk am Freitag auf Facebook. Unklar blieb zunächst, ob Selenskyj den Rücktritt annimmt.
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Zuvor war ein Tonmitschnitt bekannt geworden, in dem Gontscharuk laut Medienberichten bei einem Treffen zwischen Ministern und Vertretern der Zentralbank die Notwendigkeit betont, Selenskyj wirtschaftliche Zusammenhänge mit sehr einfachen Worten zu erklären - der Präsident habe lediglich ein "primitives" Verständnis von Wirtschaft. Tatsächlich ist Selenskyj ein Politik-Neuling, bis zu seinem überraschenden Wahlsieg im vergangenen Jahr war der 41-Jährige als Fernsehkomiker tätig.
Gontscharuk erklärte, die Gesprächsaufzeichnung erwecke "künstlich den Eindruck, dass mein Team und ich den Präsidenten nicht respektieren. Das ist nicht wahr." Er habe sein Amt vor knapp fünf Monaten angetreten, um "das Programm des Präsidenten umzusetzen".
Das Präsidialamt in Kiew bestätigte Gontscharuks Rücktrittsgesuch und erklärte, dieses werde "geprüft". Formell ist es Sache des Parlaments, den Rücktritt des Regierungschefs anzunehmen. Selenskyj verfügt dort über die absolute Mehrheit.
Laut der Nachrichten-Website "Dscherkalo Tyjnia" ist damit zu rechnen, dass Selenskyj den Rücktritt ablehnt. Ein Sprecher des Präsidenten lehnte auf AFP-Anfrage jede Stellungnahme zu der Frage ab. Der Politikwissenschaftler Wolodymyr Fesenko schrieb im Internet, möglicherweise werde der Staatschef den Ministerpräsidenten lediglich rügen und ihm eine zweite Chance geben.
Der Politikexperte Timothy Ash erklärte, es wäre ein "sehr negatives Signal gegenüber den Reformern", sollte Selenskyj den Regierungschef nur deshalb entlassen, weil dieser bei einem Treffen hinter geschlossenen Türen "gesagt hat, was er denkt".
Der 35-jährige Jurist Gontscharuk hatte sein Amt erst im August vergangenen Jahres angetreten. Er gilt als Vertreter liberaler Wirtschaftsreformen. Gontscharuk leitete mehrere Jahre lang eine Einrichtung zur Wirtschaftsförderung, bevor er nach Selenskyjs Amtsantritt im vergangenen Mai zunächst stellvertretender Chef des Präsidialamts und schließlich Ministerpräsident wurde.
(V.Korablyov--DTZ)
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