Deutsche Tageszeitung - Heikler Besuch: Deutsche Abgeordneten-Gruppe in Taiwan

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Heikler Besuch: Deutsche Abgeordneten-Gruppe in Taiwan

POLITIK 23.05.2026

Heikler Besuch: Deutsche Abgeordneten-Gruppe in Taiwan / Foto: © AFP

Eine fraktionsübergreifende Gruppe deutscher Bundestagsabgeordneter beginnt am Samstag einen rund einwöchigen Besuch in Taiwan. Mit der Reise verfolgt die Delegation des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei nach Angaben des Bundestags das Ziel, "die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit mit einem der wichtigsten demokratischen Partner in der Region zu stärken".

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Der Besuch ist diplomatisch heikel: China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereint werden soll, und schließt den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus. Der an der Reise teilnehmende CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zu der erwartbaren Kritik aus Peking an dem Besuch, davon dürften sich "frei gewählte Parlamentarier nicht einschüchtern lassen". Die Bundestagsdelegation soll unter anderen von Taiwans Präsidenten Lai Ching-te empfangen werden.

(L.Svenson--DTZ)

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Ukraine führt neues zweistufiges Luftalarm-System ein

Die Ukraine überarbeitet ihr Luftalarm-System und führt ein zweistufiges Warnsystem ein. Je nach Art der Bedrohung werde künftig eine Warnung der Stufe gelb oder rot ausgegeben, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten mit. "In der Regel wird die Stufe gelb einen Drohnenangriff anzeigen, während die Stufe rot auf eine Raketenbedrohung hinweisen wird", erläuterte er.

"Trump-Straße": Trump erwägt Umbenennung der Straße von Hormus

US-Präsident Donald Trump erwägt, der Straße von Hormus seinen Namen zu geben. Da die Meerenge "nun unter US-Kontrolle steht, sollten wir die Straße von Hormus in Trump-Straße umbenennen???", fragte der Präsident am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Er fügte hinzu, die Wasserstraße wäre dann "wie Amerika selbst 'heißer' denn je zuvor".

"Brutale Diktatur": USA rufen Partner zur Ächtung Nicaraguas auf

Nach dem Ausschluss von Oppositionspolitikern bei Wahlen in Nicaragua haben die USA zur Ächtung des Landes aufgerufen. "Die Vereinigten Staaten fordern ihre internationalen Partner nachdrücklich auf, ihren gewöhnlichen Umgang mit dieser brutalen Diktatur unverzüglich einzustellen", erklärte das Außenministerium am Mittwoch in Washington. Das Parlament von Nicaragua hatte zuvor die von Langzeitpräsident Daniel Ortega geforderten Restriktionen gebilligt.

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