Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an

Deutsche Tageszeitung - Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an

POLITIK 25.05.2026

Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an / Foto: © Iranian Presidency/AFP/Archiv

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat die Aufhebung der nach Kriegsbeginn verhängten Internetblockade im Land angeordnet. Das entsprechende Dekret habe er dem Kommunikationsministerium übermittelt, wurde Peseschkian am Montag von den iranischen Nachrichtenagenturen Tasnim und Fars zitiert.

Textgröße ändern:

Der Zugang der Iranerinnen und Iraner zum weltweiten Internet war nach dem Beginn der US-israelischen Angriffe gegen den Iran am 28. Februar gesperrt worden. Seitdem konnten sie nur Plattformen und Websites des nationalen Internets besuchen. Schon während der Proteste gegen die iranische Führung im Januar hatten die Behörden das Internet gesperrt.

Im Iran-Krieg gilt seit April eine fragile Waffenruhe. Teheran meldete am Montag Fortschritte in den Verhandlungen über ein Ende des Krieges. Doch sagte der iranische Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei auch, niemand könne behaupten, "dass die Unterzeichnung eines Abkommens unmittelbar bevorsteht". Auch US-Präsident Donald Trump dämpfte Hoffnungen auf eine rasche Vereinbarung mit dem Iran. In einer Botschaft in seinem Onlinedienst Truth Social schloss er am Sonntag ein "übereiltes" Abkommen aus.

(L.Møller--DTZ)

Volksabstimmung in der Schweiz über Begrenzung der Bevölkerungszahl

Die Schweizerinnen und Schweizer stimmen am Sonntag darüber ab, ob die Einwohnerzahl ihres Landes auf zehn Millionen begrenzt werden soll. Der entsprechende Vorschlag der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP), der sich gegen angeblich zu viele Ausländer in der Alpenrepublik richtet, spaltet das Land. In Umfragen liegen die Gegner knapp vorn. Die Befürworter der Initiative argumentieren, die Schweiz mit ihren 9,1 Millionen Einwohnern breche unter der Last einer angeblichen "Massenimmigration" zusammen.

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

Washington und Teheran haben am Samstag widersprüchliche Aussagen über den Termin eines offenbar näherrückenden Abkommens zur Beendigung des Iran-Krieges gemacht. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums jedoch eine Unterzeichnung am Sonntag ausgeschlossen.

Trump: Friedensvereinbarung mit dem Iran soll am Sonntag unterzeichnet werden

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.