Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an

Deutsche Tageszeitung - Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an

POLITIK 25.05.2026

Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an / Foto: © Iranian Presidency/AFP/Archiv

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat die Aufhebung der nach Kriegsbeginn verhängten Internetblockade im Land angeordnet. Das entsprechende Dekret habe er dem Kommunikationsministerium übermittelt, wurde Peseschkian am Montag von den iranischen Nachrichtenagenturen Tasnim und Fars zitiert.

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Der Zugang der Iranerinnen und Iraner zum weltweiten Internet war nach dem Beginn der US-israelischen Angriffe gegen den Iran am 28. Februar gesperrt worden. Seitdem konnten sie nur Plattformen und Websites des nationalen Internets besuchen. Schon während der Proteste gegen die iranische Führung im Januar hatten die Behörden das Internet gesperrt.

Im Iran-Krieg gilt seit April eine fragile Waffenruhe. Teheran meldete am Montag Fortschritte in den Verhandlungen über ein Ende des Krieges. Doch sagte der iranische Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei auch, niemand könne behaupten, "dass die Unterzeichnung eines Abkommens unmittelbar bevorsteht". Auch US-Präsident Donald Trump dämpfte Hoffnungen auf eine rasche Vereinbarung mit dem Iran. In einer Botschaft in seinem Onlinedienst Truth Social schloss er am Sonntag ein "übereiltes" Abkommen aus.

(L.Møller--DTZ)

Transmensch in Berlin angegriffen und beleidigt

Ein Unbekannter hat in Berlin einen Transmenschen beleidigt, angegriffen und verletzt. Das Opfer ist 18 Jahre alt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach hielt sich der Transmensch mit einer Begleitung am Dienstagabend vor einem Restaurant in Neukölln auf. Ein bislang Unbekannter soll das 18-jährige Opfer gefragt haben, ob es ein Mann oder eine Frau ist.

Konflikt mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer Landesverband entwickelt sich zunehmend zu einer Zerreißprobe für die Partei. Wie die Zeitung "Welt" am Mittwoch berichtete, erklärten drei BSW-Landtagsabgeordnete in Thüringen ihren Austritt aus Partei und Fraktion. Grund ist demnach scharfe Kritik an der BSW-Bundesspitze und den dadurch ausgelösten innerparteilichen Konflikten. Das Thüringer Regierungsbündnis aus CDU, SPD und BSW wollen sie weiter unterstützen.

Bundesregierung will frühkindliche Bildung stärken

Die Bundesregierung will die frühkindliche Bildung stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung. Ein Schwerpunkt liegt auf der Feststellung des Sprach- und Entwicklungsstands von Vierjährigen, deren gezielter Förderung sowie auf weiteren Maßnahmen zur Erleichterung des Übergangs in die Grundschule.

Terrorermittlungen nach Angriff auf Umspannwerk in Brandenburg

Nach dem Angriff auf ein Umspannwerk am Kohlekraftwerk Jänschwalde im Süden Brandenburgs ermittelt die Polizei unter anderem wegen Terrorverdachts. Neben dem Verdacht der Störung öffentlicher Betriebe, des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und der Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel werde auch wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt, teilte das Brandenburger Polizeipräsidium am Mittwoch in Potsdam mit. Unterdessen daure die Suche nach Beweismitteln vor Ort weiter an.