"Ausgaben den Einnahmen anpassen": Frei verteidigt Reformen bei Sozialversicherung

Deutsche Tageszeitung - "Ausgaben den Einnahmen anpassen": Frei verteidigt Reformen bei Sozialversicherung

POLITIK 27.05.2026

"Ausgaben den Einnahmen anpassen": Frei verteidigt Reformen bei Sozialversicherung / Foto: © AFP/Archiv

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat die geplanten Reformen bei den Sozialversicherungen verteidigt. "Wir leben nicht in Zeiten, wo man Dinge gut verteilen kann", sagte Frei am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gehe "vor allen Dingen darum, die Ausgaben den Einnahmen anzupassen". Frei verwies auf einen "enormen Reformstau"; außerdem habe Deutschland seit sieben Jahren kein Wirtschaftswachstum.

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Die demografische Entwicklung führe dazu, "dass wir bei den Sozialversicherungen ganz enorme Herausforderungen haben", sagte Frei. Er kündigte an, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein "umfassendes Reformpaket vorlegen" werde "mit einer ganzen Reihe von Vorschlägen". Es würden bei den Reformen politische Schwerpunkte gesetzt, führte der Minister aus und ergänzte: "Angesichts der vielen Finanzhilfen und Steuervergünstigungen werden wir auch den Rasenmäher brauchen."

Am Dienstag hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, dass der Beitragszuschlag für Kinderlose bei der Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkte auf dann 0,7 Prozent steigen solle. Das Gesundheitsministerium wollte den Bericht auf AFP-Anfrage nicht bewerten. Ziel bleibe es, einen Gesetzentwurf zur Pflegereform vorzulegen, hieß es.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

Washington und Teheran haben am Samstag widersprüchliche Aussagen über den Termin eines offenbar näherrückenden Abkommens zur Beendigung des Iran-Krieges gemacht. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums jedoch eine Unterzeichnung am Sonntag ausgeschlossen.

Trump: Friedensvereinbarung mit dem Iran soll am Sonntag unterzeichnet werden

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.

Fußball-WM: Kanada lässt ghanaischen Nationalspieler Partey nicht einreisen

Kanada hat den ghanaischen Nationalspieler Thomas Partey nicht zur Fußball-Weltmeisterschaft einreisen lassen. Wie der Weltfußballverband Fifa bestätigte, wurde ihm vor dem Spiel gegen Panama in Toronto die Einreise verweigert. Hintergrund ist offenbar, dass der Mittelfeldspieler vom spanischen FC Villarreal in Großbritannien wegen mutmaßlicher Vergewaltigung und sexueller Nötigung angeklagt ist. Partey bestreitet die Vorwürfe. Ghana protestierte am Samstag gegen die Entscheidung.