Deutsche Tageszeitung - Umfrage: 70 Prozent rechnen mit AfD-Ministerpräsident in kommenden Monaten

Im September wird in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vopommern und Berlin gewählt. In Sachsen-Anhalt lag die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD um ihren Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund in einer Umfrage zuletzt mit 41 Prozent weit vor der CDU von Ministerpräsident Sven Schulze, die nur auf 26 Prozent kam.

In Mecklenburg-Vorpommern lag die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Enrico Schult laut einer Befragung vom Mai zuletzt bei 36 Prozent - vor der SPD um Regierungschefin Manuela Schwesig, die bei 27 Prozent gesehen wurde. In Berlin erreichte die AfD einer Umfrage von Ende April zufolge 18 Prozent und lag dort in etwa gleichauf mit der CDU des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner sowie den Grünen und der Linkspartei.

Einen Ministerpräsidenten der AfD gab es noch nie, die mögliche Wahl der Partei an die Spitze einer Landesregierung wird mit großer Sorge betrachtet. Die Innenminister mehrerer der Ländern forderten jüngst Vorkehrungen, um Risiken für Sicherheit und Demokratie zu minimieren. Begründet wird dies unter anderem durch den Verweis auf Kontakte von AfD-Vertretern zu autoritären Staaten und rechtsextremen Organisationen.

Ministerpräsidenten werden nicht direkt gewählt, entscheidend für die Regierungs- und Koalitionsmöglichkeiten ist das Zweiststimmenergebnis der Parteien. Es legt die Mehrheitsverhältnisse im Landtag fest. Da die AfD laut Umfragen bisher keine absolute Mehrheit erreicht, müsste sie Bündnispartner finden. Andere Parteien schließen Kooperationen aus.

Dass andere Parteien jegliche Zusammenarbeit mit und Unterstützung der AfD anlehnen, sehen der Umfrage zufolge 45 Prozent als Vorteil für die Partei. 30 Prozent der Befragten sehen dies nicht so, 25 Prozent sind mit Blick auf die Wirkung der sogenannte Brandmauer unentschieden. Das Institut Insa befragte am Donnerstag und Freitag bundesweit 1003 Menschen.

(V.Korablyov--DTZ)