"Bin nicht in Eile": Trump dämpft Hoffnungen auf Abkommen mit dem Iran / Foto: © AFP
"Bin nicht in Eile": Trump dämpft Hoffnungen auf Abkommen mit dem Iran
Nach Berichten über eine Eingung auf ein Rahmenabkommen zwischen den USA und Iran tritt US-Präsident Donald Trump auf die Bremse: US-Medienberichten zufolge schickte Trump das fertig ausgehandelte Abkommen mit "härteren Bedingungen" nach Teheran zurück. Dem Sender Fox News sagte Trump, er sei "nicht in Eile". Der iranische Chefunterhändler und Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sagte daraufhin am Sonntag, Teheran werde keiner Vereinbarung zustimmen, die die Rechte der Iraner nicht wahre.
Das in wochenlangen Verhandlungen unter pakistanischer Vermittlung ausgehandelte Rahmenabkommen sah nach Angaben aus US-Kreisen unter anderem eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage, vertiefte Verhandlungen über das iranische Atomprogramm und die Öffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus vor. Demnach habe am Freitag nur noch Trumps Unterschrift unter dem Vertragswerk gefehlt.
Einem Bericht der "New York Times" zufolge war Trump aber unzufrieden mit der ausgehandelten Übereinkunft und schickte sie mit härteren Bedingungen nach Teheran zurück. Dabei blieb zunächst unklar, was konkret der US-Präsident verlangte. Das Nachrichtenportal "Axios" berichtete, zu den von Trump monierten Punkten gehöre der Umgang mit dem vom Iran angereicherten Uran. Aus dem Weißen Haus hieß es, Trump bestehe auf der Einhaltung seiner "roten Linien".
In einem Fox-News-Interview dämpfte der US-Präsident die Hoffnungen auf eine Einigung und deutete neue Angriffe auf Ziele im Iran an, falls Teheran nicht auf seine Nachforderungen eingehe: "Langsam aber sicher bekommen wir, was wir wollen, und wenn wir nicht bekommen, was wir wollen, werden wir es auf andere Art erreichen", sagte Trump.
Zum umstrittenen Atomprogramm sagte der US-Präsident, Teheran habe ihm einen Verzicht auf Atomwaffen garantiert. "Sie haben dem zugestimmt, und es war sehr interessant", erklärte Trump. Teheran behauptet allerdings ohnehin seit vielen Jahren, nicht an der Entwicklung von Atomwaffen interessiert zu sein.
Neue Angriffe brachte am Wochenende auch US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ins Spiel. Die USA seien "mehr als fähig", den Krieg wieder aufzunehmen, erklärte er beim Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog in Singapur. Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom erklärte im Onlinedienst X, die US-Streitkräfte blieben in der Region "präsent und wachsam".
"Wir werden keiner Vereinbarung zustimmen, bis wir sicher sind, dass die Rechte des iranischen Volkes eingehalten werden", sagte der iranische Chefunterhändler Ghalibaf in einer Fernsehansprache. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, Teheran fordere vor einer nächsten Verhandlungsphase die sofortige Freigabe von zwölf Milliarden Dollar an eingefrorenen Geldern. Eine Klausel zur gebührenfreien Öffnung der Straße von Hormus stehe nicht im Text des Rahmenabkommens, hieß es weiter. Trumps Darstellung zur Zerstörung des iranischen Atommaterials sei "grundlegend haltlos".
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Seit 8. April gilt eine von Pakistan vermittelte Waffenruhe. Vor wenigen Tagen hatte die US-Armee allerdings einen iranischen Stützpunkt in der Stadt Bandar Abbas angegriffen, der Iran attackierte Ziele in Kuwait.
(P.Vasilyevsky--DTZ)
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