Deutsche Tageszeitung - Merz zu Reformen: Es ist schon viel geschehen

Deutsche Tageszeitung - Merz zu Reformen: Es ist schon viel geschehen - aber es muss weitergehen

Merz zu Reformen: Es ist schon viel geschehen - aber es muss weitergehen

POLITIK 11.06.2026

Merz zu Reformen: Es ist schon viel geschehen - aber es muss weitergehen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dazu aufgerufen, bei der Bereitschaft zu Reformen im Land nicht nachzulassen. "Es ist nicht wenig, was schon geschehen ist", sagte er am Donnerstag bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Und trotzdem, es muss weitergehen." Das Gespräch mit den Sozialpartnern am Mittwochabend im Kanzleramt über die Reformvorhaben habe "in ausgesprochen guter, sehr konstruktiver Atmosphäre stattgefunden". Merz fügte an: "Wir werden es zu einzelnen Themen auch weiter fortsetzen."

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Das Land könne nun entweder "die Augen verschließen" vor den offensichtlichen Herausforderungen, sagte Merz und nannte etwa die Verteidigungsfähigkeit des Landes, die wirtschaftliche Stärke und die Alterung der Gesellschaft. "Oder, und das ist die andere Möglichkeit, wir nutzen die Stärken und Potenziale, die wir haben, um das Ruder für alle herumzureißen", sagte der Kanzler. Er und seine Regierung hätten sich für den zweiten Weg entschieden und schon viel erreicht, etwa in die Verteidigungsfähigkeit investiert, Unternehmen steuerlich entlastet und eine Gesundheitsreform angepackt.

(W.Budayev--DTZ)

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

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