Deutsche Tageszeitung - Trump und Teheran widersprechen sich bei angeblicher Einigung - Lage vor Ort ruhig

Trump und Teheran widersprechen sich bei angeblicher Einigung - Lage vor Ort ruhig


Trump und Teheran widersprechen sich bei angeblicher Einigung - Lage vor Ort ruhig
Trump und Teheran widersprechen sich bei angeblicher Einigung - Lage vor Ort ruhig / Foto: © AFP

Nach der Absage neuer Angriffe auf den Iran durch US-Präsident Donald Trump hat es in der Nacht zum Freitag keine neuen Attacken in der Golfregion gegeben. Von Trump gemachte Angaben, dass eine "großartige Vereinbarung" für ein Ende des Krieges erzielt worden sei, wurden von Teheran aber offiziell zurückgewiesen. Trump habe in den vergangenen zwei Monaten bereits 38 Mal eine bevorstehende Einigung verkündet, hieß es zudem aus dem Iran.

Textgröße ändern:

"Bislang ist der Iran zu keiner abschließenden Entscheidung über das Abkommen gelangt", erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Esmail Bakaei. Die Nachrichtenagentur Tasnim schrieb, Trump habe schon 38 Mal eine anstehende Einigung verkündet. "Solange der Iran keine mögliche Einigung verkündet, sollten alle Angaben von Trump zu diesem Thema genauso betrachtet werden wie seine bisherigen Äußerungen."

Der US-Präsident hatte zuvor nach eigenen Angaben "die für heute Abend geplanten Angriffe und Bombardierungen gegen den Iran abgesagt". Er begründete dies mit deutlichen Fortschritten bei den Verhandlungen. Diese seien mit "der höchsten Ebene der iranischen Führung" geführt worden. Zeit und Ort der Unterzeichnung des Abkommens würden "in Kürze bekanntgegeben", schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.

Kurz nach diesem Post sagte Trump im Weißen Haus zu Journalisten, es sei eine "großartige Vereinbarung" für ein Ende des Iran-Kriegs erzielt worden. Die entsprechenden Dokumente müssten noch fertiggestellt werden, was in den "kommenden Tagen" erfolgen dürfte. Eine Unterzeichnung des Abkommens werde "vielleicht in Europa" stattfinden.

Mit der Abmachung werde die Straße von Hormus wieder geöffnet, kündigte Trump an. Zudem werde der Iran "niemals eine Atomwaffe" haben. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte, er habe von Trump die Zusage, dass der Iran sein angereichertes Uran werde abgeben müssen. Zugleich verwies Netanjahu darauf, dass Israel "nicht Teil der Absichtserklärung" sei.

Trump wurde im Weißen Haus auch befragt, ob der neue oberste Anführer des Iran, Ayatollah Modschtaba Chamenei, die Vereinbarung persönlich abgesegnet habe. "So wie ich es verstehe ist die Antwort ja", sagte der US-Präsident.

Trotz des Dementis aus Teheran sorgten die Aussagen von Trump am Freitag an den asiatischen Börsen für deutliche Kursanstiege. Zuvor waren an der Wall Street in New York bereits die Aktienkurse nach oben geschnellt, der Ölpreis sank.

Trump hatte dem Iran ursprünglich für Donnerstagabend mit weiteren "sehr heftigen" Angriffen gedroht. "In nicht zu ferner Zukunft" würden die US-Streitkräfte zudem die strategisch wichtige "Insel Charg und andere Ölinfrastruktur-Orte einnehmen", fügte er hinzu. Nach Einschätzung von Militärexperten würde eine Einnahme von Charg Bodentruppen erfordern. Einen solchen riskanten Einsatz hatte Trump bisher nicht befohlen.

Die im Norden des Persischen Golfs gelegene Insel ist der wichtigste iranische Ölterminal, über den normalerweise 90 Prozent des Rohöls aus dem Land umgeschlagen werden. Ende März hatte Trump gedroht, Charg zu "vernichten", sollte der Iran die Straße von Hormus nicht wieder für den Schiffsverkehr freigeben.

Bereits Mitte März hatte Trump erklärt, die US-Luftwaffe habe militärische Ziele auf der Insel angegriffen und "vollständig ausradiert". Der Iran bestätigte dies nicht. Nach Angaben der örtlichen Behörden lief der Exportbetrieb uneingeschränkt weiter.

In den vergangenen Tagen war es angesichts stockender Verhandlungen erneut zu Angriffen zwischen den USA und dem Iran gekommen. Das US-Militär griff Ziele im Iran an, Teheran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf US-Stützpunkte in Bahrain, Jordanien und Kuwait.

Das iranische Außenministerium nannte die im April vereinbarte Feuerpause am Donnerstag "praktisch bedeutungslos". Zudem warnte Teherans Parlamentspräsident und Verhandlungsführer Mohammad Bagher Ghalibaf die USA vor "impulsiven" Entscheidungen, Dies würde den Iran-Krieg zu einem "endlosem Sumpf" machen. "Ihr werdet einen anderen Iran kennenlernen", drohte Ghalibaf im Kurzbotschaftendienst X. In der Nacht zum Freitag schwiegen die Waffen aber zunächst einmal.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

47,9 Millionen Wähler: Neuer Rekord bei vorzeitiger Stimmabgabe für Midterms

Vier Tage vor den US-Kongresswahlen haben so viele Wahlberechtigte vorzeitig ihre Stimme abgegeben wie noch nie bei den sogenannten Midterms: Gut 47,9 Millionen Menschen nutzten bis Freitagmittag (Ortszeit) die Möglichkeit der Stimmabgabe vor der eigentlichen Wahl am Dienstag, wie Zahlen der Universität Florida zeigten. Damit wurde der bisherige Höchstwert für eine Zwischenwahl von rund 45,9 Millionen vorzeitig abgegebenen Stimmen von 2022 noch übertroffen.

Berliner Politik erinnert an deutsch-türkisches Anwerbeabkommen vor 65 Jahren

Mit einem Festakt im Roten Rathaus hat die Berliner Politik am Freitag an die Unterzeichnung des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens vor 65 Jahren erinnert. Damit werde die Lebensleistung der ersten Einwanderergeneration gewürdigt, die Berlin bis heute wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell präge, teilten Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) gemeinsam vorab mit.

Feuerpause in Oleschky: Einwohner fliehen aus besetzter ukrainischer Stadt

Im Süden der Ukraine haben Einwohner von Oleschky eine örtlich begrenzte Waffenruhe genutzt und sind aus der russisch besetzten Stadt geflohen. Die ukrainische Delegation sei mit zur Flucht bereiten Bewohnern auf dem Weg ins russische Anapa, teilte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Moskau erklärte, der Einsatz sei "ohne Zwischenfälle" abgeschlossen worden. Zur Zahl der Geflüchteten machten beide Seiten keine Angaben.

Frankreichs Behörden befürchten bei Protesten erneut massive Randale

Die französischen Behörden befürchten bei den neuen Protesten am Samstag teilweise Randale wie bei den schweren Ausschreitungen vor zwei Wochen. "Vorfälle städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober werden den ganzen Tag über und nach Einbruch der Dunkelheit erwartet", hieß es am Freitag aus dem Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez. Zu befürchten seien unter anderem Sachbeschädigungen und Plünderungen. Der Samstag werde als "Hochrisiko"-Tag eingestuft.

Textgröße ändern: