G7-Gipfel: Merz und Selenskyj zu bilateralem Gespräch zusammengekommen / Foto: © AFP
G7-Gipfel: Merz und Selenskyj zu bilateralem Gespräch zusammengekommen
Nach seinen vorsichtig optimistischen Äußerungen über ein "Fenster für die Diplomatie" im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Rande des G7-Gipfels am Dienstag im französischen Evian mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Das bilaterale Gespräch der beiden bestätigte ein Sprecher der Bundesregierung. Selenskyj hatte zuvor an einer ersten Arbeitssitzung der G7-Staats- und Regierungschefs teilgenommen, bei der es um die Lage in seinem Land amgesichts des russischen Angriffskriegs gehen sollte.
Merz hatte zuvor die Hoffnung geäußert, dass der Verhandlungsprozess für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg wieder in Gang kommen könne. "Ich sage mit der sehr gebotenen Vorsicht und Zurückhaltung: Erstmals kann sich hier langsam ein Fenster für die Diplomatie öffnen", betonte er am Montag.
Ungeachtet der jüngsten Angriffe Russlands habe sich die Dynamik im Ukraine-Krieg "deutlich zugunsten der Ukraine verändert", hatte Merz gesagt. "Die Ukraine ist heute in einer neuen Position der Stärke. Russland kann militärisch nicht gewinnen. Zudem ist seine Wirtschaft angeschlagen."
Bei der G7-Sitzung zur Ukraine sollten auch die fünf Eckpunkte angesprochen werden, die Merz, der britische Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron festgelegt hatten. Die sogenannte E3-Gruppe aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien plädiert für direkte Gespräche zwischen Moskau und Kiew unter Beteiligung der USA und Europas.
Die USA hatten vor dem Hintergrund des Iran-Konflikts zuletzt keine aktive Rolle mehr in den Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts gespielt. Mit der nun angekündigten Einigung zwischen Washington und Teheran für ein mögliches Ende des Iran-Kriegs könnte sich dies womöglich wieder ändern.
Trump erwähnte in Evian "sehr gute" Gespräche, die er mit Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt habe. "Vielleicht können wir was machen", sagte Trump, ohne Details zu nennen. "Sie sind beide offen dafür."
Trump ließ auch erkennen, dass die USA sich wieder stärker in der Ukraine-Frage engagieren könnten: "Jetzt, wo das eine beendet ist, können wir uns auf das andere konzentrieren und sehen, dass wir das erledigt bekommen", erklärte er.
(G.Khurtin--DTZ)
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