Linke startet in Potsdam Bundesparteitag unter dem Motto "Es reicht!" / Foto: © AFP/Archiv
Linke startet in Potsdam Bundesparteitag unter dem Motto "Es reicht!"
In Potsdam hat am Freitag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Delegierten wollen bei ihrem dreitägigen Treffen eine neue Parteispitze wählen: Die amtierende Vorsitzende Ines Schwerdtner stellt sich dabei am Samstag erneut zur Wahl, im Team mit ihrem Mitbewerber Luigi Pantisano. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete will den aktuellen Ko-Parteichef Jan van Aken ablösen, der aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder kandidiert.
Schwerdtner verwies im Vorfeld des Delegiertentreffens auf das Motto des Parteitags: "Es reicht!" Es gehe darum, das Leben der Menschen wieder bezahlbar zu machen. Van Aken äußerte sich auch zu Diskussionen über antisemitische Äußerungen seitens Mitgliedern der Linksjugend: Antisemitismus habe in der Partei "keinen Platz. Punkt." Bei entsprechenden Äußerungen würden Konsequenzen gezogen.
Erwartet wurden rund 570 Delegierte. Sie stimmen auch über den Leitantrag "Die Linke als Steinhaus bauen" ab, der als "zentrale Aufgabe" die Verankerung der Linken in der Gesellschaft vorsieht. Zudem soll die Partei dem Antrag zufolge die arbeitende Bevölkerung stärker erreichen, ihre Sozialproteste ausbauen und gegen einen "Rechtsruck" im Land ankämpfen.
Das Bild des "Steinhauses" spielt auf das englische Tiermärchen der drei kleinen Schweinchen an. Das erste baut ein Haus aus Stroh, was nicht vor dem Wolf schützt, das zweite eins aus Holz, das schon stabiler dasteht und das dritte schließlich eins aus Stein, das die Tiere vor dem Angreifer schützt.
"Momentan haben wir ein solides Fundament aus Holz gebaut", heißt es im Leitantrag. Das erlaube der Partei, sich stärker in der Gesellschaft zu verankern und immer mehr Menschen anzusprechen. Die jüngst erzielten Ergebnisse zeigten aber auch: "Wir müssen ein stabiles Steinhaus bauen."
Hitzige Debatten dürfte es auf dem Parteitag beim vom Parteivorstand geforderten Gehaltsdeckel für alle Bundestags- und EU-Abgeordneten und beim Streitthema Nahost geben. Bereits am Freitag sprechen die aktuellen Parteivorsitzenden, für Sonntag sind dann Reden des neuen Führungsduos geplant.
Die Linke hat ein beispielloses Comeback hinter sich: Sie galt vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr schon als abgeschrieben, kämpfte sich aber zurück und schaffte mit fast neun Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag. Aktuell steht sie bei zehn bis zwölf Prozent in den Umfragen und damit fast gleichauf mit der Regierungspartei SPD.
Mit dem Aufschwung ging auch ein Boom bei den Mitgliedern einher: Ende 2024 hatte die Partei weniger als 60.000, jetzt sind es rund 126.000. Die neuen Mitglieder sind zum Großteil jünger und weiblich. So liegt das Durchschnittsalter aller Mitglieder aktuell bei 38,7 Jahren.
(W.Uljanov--DTZ)
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