Deutsche Tageszeitung - AfD-Parteitag eröffnet - Chrupalla: Partei steht bereit zum Regieren

AfD-Parteitag eröffnet - Chrupalla: Partei steht bereit zum Regieren


AfD-Parteitag eröffnet - Chrupalla: Partei steht bereit zum Regieren
AfD-Parteitag eröffnet - Chrupalla: Partei steht bereit zum Regieren / Foto: © AFP

Die AfD hat sich zum Auftakt ihres Bundesparteitags in Erfurt zur Übernahme von Regierungsverantwortung bereit erklärt. "Wir werden gewinnen", sagte der Kovorsitzende Tino Chrupalla am Samstag bei der Begrüßung der Delegierten. "Vielleicht können wir bald schon allein regieren", fügte er mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland hinzu. "Das wäre das richtige Zeichen an die Demokratieverächter, die da draußen unseren Parteitag verhindern wollten."

Textgröße ändern:

Der Auftakt des Parteitags war von massiven Gegenprotesten begleitet. Das sich als antifaschistisch verstehende Bündnis "Widersetzen" hatte sich zum Ziel gesetzt, den Parteitag durch Blockaden komplett zu verhindern. Die ersten Delegierten waren aber bereits in der Nacht vor Beginn der Straßenblockaden in Bussen zum Tagungsort in den Erfurter Messehallen gekommen. Der Parteitag konnte pünktlich eröffnet werden.

Chrupalla warf den Demonstrierenden vor, "gegen die demokratische Willensbildung" zu protestierten. "Sie glauben im Alleinbesitz der Demokratie zu sein. Diesen Demonstranten sage ich: Diese Demokratie ist genauso unsere Demokratie wie eure." Parteitage abzuhalten sei ein "verbrieftes Recht", sagte Chrupalla weiter. "Diese Chaoten sind das letzte Aufgebot unserer parteipolitischen Konkurrenz."

Die in Umfragen erstarkte AfD wolle sich als einigende Kraft präsentieren, sagte Chrupalla. "Wir stehen für Einigkeit, nicht für Spaltung." Das Ziel der AfD sei, "dass in Deutschland alle gemeinsam 'Wir' sagen können." Die anderen Parteien müssten es akzeptieren, wenn die AfD Wahlen gewinne. "Das ist das Schöne an der Demokratie, das ist der Wählerwillen", sagte Chrupalla. "Wahlen sind das wahre Fest der Demokratie."

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.

Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus

Knapp sechs Monate nach Beginn des Iran-Kriegs hat Teheran den verschärften wirtschaftlichen Druck der USA auf das Land als wirkungslos bezeichnet und Bedingungen für eine Öffnung der Straße von Hormus gestellt. Präsident Massud Peseschkian sagte am Mittwoch, Washington werde mit wirtschaftlichem Druck "nichts erreichen". Iran und Oman verhandelten unterdessen über einen vorläufigen Schifffahrtskorridor. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu schloss eine diplomatische Einigung mit Teheran aus.

Klingbeil: Kabinett wird Reform der Einkommensteuer kommende Woche beschließen

Das Bundeskabinett soll nach den Worten von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) schon bald die Reform der Einkommensteuer beschließen. "In der kommenden Kabinettssitzung werde ich die Reform der Einkommensteuerreform vorlegen, die wir gemeinsam im Koalitionsausschuss vereinbart haben", sagte Klingbeil am Mittwoch nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg. "Ja, wir haben knappe Kassen. Und ja, wir mussten priorisieren." Deshalb habe die Reform "einen klaren Schwerpunkt".

Textgröße ändern: