Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg

Wetter - Berlin 9°C

Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg

POLITIK 05.07.2026

Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg / Foto: © AFP/Archiv

Trotz des weitgehend ungestörten Ablaufs des AfD-Bundesparteitags in Erfurt hat das linke Bündnis "Widersetzen" die Blockaden und weiteren Protestaktionen gegen die Partei als Erfolg gewertet. "Wir sind gekommen, um den AfD-Parteitag zu verhindern, das ist uns nicht gelungen", sagte Suraj Mailitafi, Sprecher des sich als antifaschistisch verstehenden Bündnisses am Sonntag in Erfurt. Aber jeder Fall, bei dem einem AfD-Mitglied der Weg zur Veranstaltung erschwert worden sei, "war ein Erfolg".

Textgröße ändern:

Der Parteitag der in Teilen rechtsextremistischen Partei auf der Erfurter Messe löste eine große Mobilisierung von AfD-Gegnern aus. Neben dem linken Bündnis "Widersetzen" hatte auch das von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und anderen unterstützte zivilgesellschaftliche Bündnis "Zusammenstehen" zu Protesten aufgerufen.

Die Initiatoren sprachen von insgesamt rund 50.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen an Kundgebungen und weiteren Protestaktionen. Die Polizei schätzte die Zahl der Gegendemonstranten in einer ersten Bilanz auf knapp 31.000 und sprach darüber hinaus von rund 10.000 Blockierern.

Nach Angaben von "Widersetzen" beteiligten sich rund 17.000 Menschen an Blockadeaktionen. "Wir waren noch nie so viele", sagte Mailitafi. Erfurt habe gezeigt, dass die antifaschistische Bewegung "unaufhaltbar" sei. Wegen Blockaden musste unter anderem die Autobahn A71 zeitweise gesperrt werden.

Trotz der Proteste begann der AfD-Parteitag am Samstag pünktlich. Hunderte AfD-Delegierte waren bereits in der Nacht in die Halle gelangt und den Blockierern damit zuvorgekommen.

"Wir waren früh da, doch so ehrlich müssen wir sein, nicht früh genug", sagte Noa Sander, weitere Sprecherin von "Widersetzen". Sander verteidigte zugleich Blockaden als Mittel des zivilen Ungehorsams. Das Bündnis werde nun prüfen, welche Mittel es "strategisch" noch brauche, um die AfD zu stoppen.

Zu den von Sicherheitsbehörden im Vorfeld befürchteten Ausschreitungen gewaltbereiter Linksextremisten kam es nicht. Die Polizei sprach von "kleineren Auseinandersetzungen", bei denen Beamte auch Pfefferspray einsetzten. Die Nacht zum Sonntag sei ruhig verlaufen. Die Stadt Erfurt und die Polizei wollten sich am Nachmittag auf einer Pressekonferenz zur Bilanz des Einsatzes äußern.

(W.Uljanov--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg