Deutsche Tageszeitung - USA leiten Streichung Syriens von der Liste der Terrorunterstützer ein

USA leiten Streichung Syriens von der Liste der Terrorunterstützer ein


USA leiten Streichung Syriens von der Liste der Terrorunterstützer ein
USA leiten Streichung Syriens von der Liste der Terrorunterstützer ein / Foto: © AFP

Die USA haben die Streichung Syriens von ihrer Liste staatlicher Terrorunterstützer eingeleitet. US-Außenminister Marco Rubio informierte den Kongress am Mittwoch über die beabsichtigte Aufhebung der Einstufung Syriens als "staatlicher Sponsor von Terrorismus". Falls binnen 45 Tagen kein Widerspruch aus dem Kongress kommt, wird das Land damit nach Jahrzehnten von der Liste gestrichen.

Textgröße ändern:

"Dies ist ein weiterer historischer Schritt von Präsident Trump, um dem syrischen Volk eine Chance auf Größe zu geben", erklärte Rubio. "Die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien wird den internationalen Handel und Investitionen freisetzen, Syrien eine Chance zum Wiederaufbau geben und ein neues Kapitel für das syrische Volk aufschlagen."

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa war am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Ankara mit US-Präsident Donald Trump zusammengekommen. Am Dienstag hatte Trump in Ankara erklärt, er habe eine "sehr, sehr gute Beziehung" zu al-Scharaa. "Er hat hervorragende Arbeit geleistet. Er hat die Ordnung in seinem Land wiederhergestellt, was keine leichte Aufgabe ist", fügte Trump hinzu. Der Übergangspräsident sei ein "harter Kerl".

Al-Scharaa war früher Kämpfer der islamistischen HTS-Miliz gewesen, unter deren Führung der langjährige syrische Machthaber Baschar al-Assad im Dezember 2024 gestürzt wurde. Seither fungiert der 43-Jährige als Übergangspräsident. Im November 2025 hatte er bei einem Besuch in Washington um finanzielle Unterstützung für seine Regierung und eine Aufhebung der Sanktionen geworben.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Textgröße ändern: