Deutsche Tageszeitung - Wadephul kündigt gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich an

Wadephul kündigt gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich an


Wadephul kündigt gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich an
Wadephul kündigt gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich an / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem deutsch-französischen Ministerrat in der kommenden Woche hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine gemeinsame Libanon-Initiative angekündigt. "Wir wollen mit Frankreich eine gemeinsame Politik für den Libanon formulieren, um die Chance auf einen Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erhöhen", sagte Wadephul dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass sowohl im Iran- als auch im Ukraine-Krieg jetzt ein guter Zeitpunkt für Verhandlungen sei.

Textgröße ändern:

"Wir sollten jetzt einen sehr ernsthaften Versuch unternehmen, beide Konflikte beizulegen", sagte Wadephul mit Blick auf den Iran und die Ukraine: "Keiner der beiden Konflikte wird auf dem Schlachtfeld entschieden werden, sondern am Verhandlungstisch - je eher, desto besser für die Menschen."

Angesichts der derzeit eher zunehmenden Eskalation in beiden Konflikten verwies der Minister auf "das militärische Phänomen eines letzten Aufbäumens, bevor man in Verhandlungen geht". Er könne sich "gut vorstellen, dass wir gerade so etwas erleben, weil die jüngsten Angriffe Russlands und des Iran zeitlich rund um den Nato-Gipfel sicher kein Zufall waren und eine vermeintliche Stärke demonstrieren sollten".

In diesem Zusammenhang lobte Wadephul die auf dem Nato-Gipfel gegebene Finanzzusage an Kiew. Diese sei eine "klare Botschaft" an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, "dass die Ukraine auch dank unserer Unterstützung den längeren Atem hat und Russland nun endlich verhandeln muss".

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Nach "Spiegel"-Bericht: Linken-Spitze zeigt sich solidarisch mit Eralp

Nach dem "Spiegel"-Bericht über die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und deren Angst vor Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt hat sich die Bundespartei uneingeschränkt solidarisch mit der Politikerin gezeigt. Es sei "nur menschlich", dass sich Eralp Gedanken um die eigene Familie mache, sagten die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano am Donnerstag. "Wir stellen uns vor Elif und vor ihre Familie."

Textgröße ändern: