Deutsche Tageszeitung - Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"


Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"
Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach den parteiinternen Turbulenzen um seine Kabinettsumbildung auf neuen Schwung in der Koalition. Er sei "sehr zuversichtlich", dass nun "ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt", sagte Merz nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion am Mittwoch. Ziel müsse es sein, "das Land gut zu führen" und eine gute Zukunft zu gestalten.

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Die Unionsfraktion wählte am Mittwoch den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zum neuen Vorsitzenden. Grund war der Rücktritt seines Vorgängers Jens Spahn (CDU). Der Wechsel in der Fraktion nutzte Merz für einen größeren Kabinettsumbau auf den CDU-Ressorts. Er kam dabei seiner Partei insbesondere wegen des Umgangs mit dem entlassenen Verkehrsminister Patrick Schnieder in die Kritik.

CSU-Chef Markus Söder sprach bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von einer "turbulenten Woche". Danach könne er zwar "nicht Ende gut, alles gut", sagen, "das wäre völlig übertrieben. Aber jetzt kann der ein oder andere doch etwas entspannter in die Ferien fahren."

(P.Tomczyk--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat den Virologen und früheren Corona-Regierungsberater Anthony Fauci an den Pranger gestellt. Trump schrieb am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social, Fauci habe unter dem früheren Präsidenten Joe Biden eine "gewaltige Zerstörungskraft" entfacht. Im Senat warfen Republikaner dem pensionierten Wissenschaftler bei einer Anhörung vor, seine Corona-Empfehlungen seien eine "Schande" gewesen.

Kabinettsumbildung vollzogen - Merz verspricht nach Kritik aus der CDU neuen Stil

Drei neue Minister im Amt und sein bisheriger Kanzleramtschef Thorsten Frei mit einem starken Ergebnis zum neuen Unionsfraktionschef gewählt: Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Kabinettsumbildung am Mittwoch abschließen können. Deren Umstände sorgten aber weiter für Kritik aus der Partei. Bei einer Sondersitzung der Fraktion versprach Merz nun einen neuen Stil und hofft auf neuen Schwung für die Reformen der Koalition.

Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Der neue Unions-Fraktionschef Thorsten Frei (CDU) sieht es als seine Hauptaufgabe an, mit einer erfolgreichen Reformpolitik das Vertrauen der Menschen in die Koalition zurückzugewinnen. "Wir werden nur dann das Vertrauen und die Zustimmung in der Bevölkerung bekommen, wenn wir es schaffen, die ganz persönlichen Lebensverhältnisse zu verbessern", sagte Frei am Mittwoch nach seiner Wahl in Berlin. "Das ist unser Auftrag, das ist unsere Aufgabe."

Merz will seine Politik künftig besser erklären

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach dem Wirbel um die Kabinettsumbildung seine Politik künftig besser erklären. Ein Schwerpunkt "auch meiner Arbeit" werde künftig "darauf liegen, zu gucken, dass wir zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und der von mir geführten Partei eine gute Kommunikation machen", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. Es gehe dabei um eine Kommunikation, "die mehr erklärt, mehr vermittelt, sich auch mehr Zeit für diese Aufgabe nimmt".

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