Deutsche Tageszeitung - Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

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Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

POLITIK 29.07.2026

Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach den parteiinternen Turbulenzen um seine Kabinettsumbildung auf neuen Schwung in der Koalition. Er sei "sehr zuversichtlich", dass nun "ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt", sagte Merz nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion am Mittwoch. Ziel müsse es sein, "das Land gut zu führen" und eine gute Zukunft zu gestalten.

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Die Unionsfraktion wählte am Mittwoch den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zum neuen Vorsitzenden. Grund war der Rücktritt seines Vorgängers Jens Spahn (CDU). Der Wechsel in der Fraktion nutzte Merz für einen größeren Kabinettsumbau auf den CDU-Ressorts. Er kam dabei seiner Partei insbesondere wegen des Umgangs mit dem entlassenen Verkehrsminister Patrick Schnieder in die Kritik.

CSU-Chef Markus Söder sprach bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von einer "turbulenten Woche". Danach könne er zwar "nicht Ende gut, alles gut", sagen, "das wäre völlig übertrieben. Aber jetzt kann der ein oder andere doch etwas entspannter in die Ferien fahren."

(P.Tomczyk--DTZ)

Anschlag auf italienischen Journalisten: Mutmaßlicher Auftraggeber festgenommen

Zehn Monate nach dem Sprengstoffanschlag auf den bekannten italienischen Investigativjournalisten Sigfrido Ranucci hat die Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der Unternehmer Valter Lavitola stehe im Verdacht, der Auftraggeber des Anschlags zu sein, teilten die Carabinieri am Montag mit. Lavitola ist in Italien kein Unbekannter: Er war ein Vertrauter des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und hatte wiederholt Probleme mit der Justiz.

Regierung baut Drohnenabwehr an Flughäfen aus - aber Absage an Bundeswehr-Einsatz

Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle baut die Bundesregierung die Abwehrkapazitäten aus. Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll von 130 auf 300 Einsatzkräfte vergrößert werden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Das Bundesverteidigungsministerium wies unterdessen aber Forderungen zurück, auch die Bundeswehr an Flughäfen einzusetzen und verwies auf fehlende Kapazitäten.

Finanzministerium verteidigt Pläne für Steuerreform gegen Kritik

Das Bundesfinanzministerium hat die Pläne von Ressortchef Lars Klingbeil (SPD) für die Reform der Einkommensteuer gegen Kritik verteidigt. Eine Sprecherin betonte am Montag in Berlin, "dass wir genau das umsetzen, was im Koalitionsausschuss auch beschlossen wurde". Dabei gehe es "darum, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten" und zwar in der Endstufe 2028 um insgesamt zehn Milliarden Euro.

Erste vertriebene syrische Kurden kehren in Gebiet an der Grenze zur Türkei zurück

Jahre nach der Vertreibung hat sich eine erste Gruppe von syrischen Kurden auf den Weg zurück in ihre Heimatstadt Ras al-Ain an der Grenze zur Türkei gemacht. Etwa 2500 Menschen seien aufgebrochen, sagte der Vertreter eines Vertriebenen-Komitees, Dschauan Isso, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ein AFP-Reporter sah Dutzende mit Möbeln beladene Lastwagen nahe der Stadt Hassakeh.

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