Deutsche Tageszeitung - Erstes italienisch-französisches Regierungstreffen seit 2017

Nach Angaben aus dem Pariser Elysée-Palast wollen Frankreich und Italien den sogenannten Quirinals-Vertrag wieder in Angriff nehmen. Er soll dem deutsch-französischen Freundschaftsvertrag von Aachen ähneln und lag zuletzt auf Eis.

Unter der früheren italienischen Regierung mit Beteiligung der rassistischen Lega war das Verhältnis beider Länder extrem angespannt. Macron warf Rom eine zu restriktive Flüchtlingspolitik vor. Die Regierung aus Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung unterstützte zugleich offen die Protestbewegung der "Gelbwesten" gegen Macron. Der parteilose Ministerpräsident Conte steht mittlerweile einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten vor.

Bei dem Gipfel in Neapel geht es zudem um außenpolitische Krisenherde wie Libyen und die Sahelzone sowie um die Wirtschaftspolitik. Aber auch die rasante Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Italien ist Thema. Nach einem Gespräch zwischen Conte und Macron sind Regierungskonsultationen mit jeweils rund einem Dutzend Kabinettsmitgliedern geplant. Auch die Gesundheitsminister beider Länder werden erwartet. Gegen 19 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.

Präsident Macron hatte vor seinem Abflug das Pariser Krankenhaus La Pitié-Salpêtrière besucht. Dort war in der Nacht zum Mittwoch erstmals ein französischer Staatsbürger gestorben, der positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Er war der zweite Tote in Frankreich nach einem chinesischen Touristen. "Die Epidemie kommt", sagte Macron. Ein leitender Arzt warnte vor einer Situation ähnlich wie in Italien. Das Land gilt als der bislang größte Virus-Herd in Europa, dort stieg die Zahl der Toten auf 14.

(P.Tomczyk--DTZ)