Deutsche Tageszeitung - Seehofer richtet nach Anschlag von Hanau Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit ein

Die Arbeit des Expertenkreises soll nach Angaben des Innenministeriums auf mehrere Jahre angelegt sein. Nach dem Vorbild der Gremien in den Bereichen Antisemitismus und Antiziganismus soll er demnach "aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslim- und Islamfeindlichkeit eingehend analysieren und auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Vorurteile und Ausgrenzungen hin untersuchen".

Münden soll dies in einem Bericht, der "Empfehlungen für den Kampf gegen antimuslimischen Hass und islamfeindliche Ausgrenzung auf allen Feldern und Ebenen gibt", erklärte das Ministerium.

"Hassprävention und Förderung der Demokratie werden jetzt im Bundesinnenministerium weiter gestärkt", betonte Seehofer. "Wir werden den gesellschaftlichen Dialog intensivieren und die Einbindung von Stimmen der Migrantenorganisationen verbessern", kündigte der Minister an.

Außerdem will Seehofer sich bald mit Opfern und Angehörigen von Opfern der Anschläge von Halle und Hanau treffen. Die Planungen hierzu liefen, erklärte sein Ministerium.

Im hessischen Hanau hatte am Mittwoch vergangener Woche der 43-jährige Tobias R. neun Menschen mit ausländischen Wurzeln mutmaßlich aus rassistischen Gründen getötet, später wurden er und seine 72-jährige Mutter zu Hause tot aufgefunden. Muslime in Deutschland hatten daraufhin mehr Schutz und Anerkennung gefordert; Islamfeindlichkeit müsse klar als Problem benannt und ihr entgegengetreten werden.

In Halle hatte am 9. Oktober 2019 der mutmaßliche Attentäter Stephan B. während der Feierlichkeiten zum jüdischen Feiertag Jom Kippur versucht, bewaffnet in die Synagoge von Halle einzudringen. Nachdem ihm dies nicht gelang, erschoss er den Ermittlungen zufolge auf offener Straße zwei Menschen und verletzte zwei weitere schwer.

(A.Nikiforov--DTZ)