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Deutsche Tageszeitung - Spahn warnt vor Spaltung der CDU

Spahn warnt vor Spaltung der CDU

POLITIK 01.03.2020
Spahn warnt vor Spaltung der CDU
Spahn warnt vor Spaltung der CDU / Foto: ©

Im Rennen um den künftigen CDU-Vorsitz hat Gesundheitsminister Jens Spahn vor einer Spaltung der Partei gewarnt. Noch immer ringe die CDU mit den Entscheidungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise 2015, sagte er der "Welt am Sonntag". Die entscheidende Frage sei nun, wie die CDU "aus diesem alles belastenden Konflikt über die Beurteilung des Jahres 2015" herauskomme.

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"Und zwar so, dass die Partei zusammenbleibt und sich nicht in zwei Parteien spaltet", betonte Spahn. Der Bundesgesundheitsminister wirbt für Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet als neuen CDU-Vorsitzenden und möchte dessen Stellvertreter werden.

Die Christdemokraten wollen auf einem Sonderparteitag am 25. April über die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer entscheiden, die den Vorsitz aufgibt. Ihre Kandidatur erklärt haben neben Laschet auch Norbert Röttgen und Friedrich Merz.

Spahn sagte, gerade weil er und Laschet in der Vergangenheit unterschiedliche Positionen in der Migrationspolitik vertreten hätten, könnten sie nun als Team die CDU zusammenhalten. "Die CDU hat enorm an Vertrauen verloren. Von Wahl zu Wahl, von Debatte zu Debatte - und zwar in beide Richtungen: an Grüne und an AfD", sagte er der "Welt am Sonntag". Nur eine möglichst breit aufgestellte Partei könne in Zukunft noch Wahlen gewinnen.

Zuspruch äußerte der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz. "Ich finde wichtig, dass mit Armin Laschet jemand, der ja eher für den liberal und sozial gesonnenen Teil der Partei steht, und Jens Spahn, der eher die Wertkonservativen in der CDU präsentiert, dass die beiden sich zusammengefunden haben", sagte er am Samstag im Bayerischen Rundfunk.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) warnte die Bewerber um den Parteivorsitz derweil vor Egoismus. "Es geht nicht nur um Personen, sondern um die Zukunft der Volkspartei CDU", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Es kommt jetzt vor allem darauf an, unsere inneren Turbulenzen zu überwinden." Er setze auf dem Weg zum Parteitag auf eine "faire Auseinandersetzung" um die Richtung der Partei.

Zugleich rief Hans die CDU dazu auf, selbstkritisch zu sein und aus ihren Fehlern zu lernen. Deshalb erwarte er "Geschlossenheit und Loyalität gegenüber dem neuen Parteivorsitzenden ab dem Tag seiner Wahl", sagte er. "Es war immer die Stärke der CDU, dass sie trotz aller innerparteilichen Diskussion und Debatten letztlich einmütig hinter der gewählten Parteiführung stand."

(V.Korablyov--DTZ)

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