BSW-interner Streit: Voigt sieht Koalition in Thüringen gestärkt

Wetter - Berlin 9°C

BSW-interner Streit: Voigt sieht Koalition in Thüringen gestärkt

POLITIK 18.08.2026

BSW-interner Streit: Voigt sieht Koalition in Thüringen gestärkt / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Votum des Thüringer BSW zum Verbleib in der Landesregierung sieht Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Koalition gestärkt. "Es gab eine klare Entscheidung für Thüringen und für diese Koalition", sagte Voigt am Dienstag in Erfurt. Das Vertrauen sei dadurch "nochmal gestärkt worden". Er zolle der BSW-Fraktion und dem Landesvorstand "großen Respekt" für die Entscheidung, entgegen den Forderungen des BSW-Bundesvorstands in der Landesregierung zu bleiben, betonte Voigt.

Textgröße ändern:

Der BSW-Bundesvorstand hatte die Fraktion im Thüringer Landtag aufgefordert, Voigt nicht weiter zu stützen und den Weg für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten auch unter Einbeziehung der AfD regieren soll, freizumachen. Hintergrund ist der Entzug von Voigts Doktortitel durch die Technische Universität Chemnitz. Dagegen geht Voigt gerichtlich vor.

Die BSW-Landtagsfraktion und der Landesvorstand lehnten dies am Montag mit großer Mehrheit ab. Zugleich wurde die Einberufung eines außerordentlichen Sonderparteitags beschlossen.

Das Geschehen der vergangenen Tage und das Votum des Thüringer BSW "schweißt uns auch emotional nochmal stärker zusammen", betonte Voigt. "Wir werden nicht zulassen, dass durch Spielchen von außen oder durch das Treiben von Herrn Höcke Thüringen ins Chaos gestürzt wird." CDU, BSW und SPD arbeiteten "vertrauensvoll und gemeinschaftlich zusammen". "Wir lassen uns nicht auseinandertreiben", sagte Voigt.

Die seit 2024 in Thüringen regierende Dreierkoalition hat keine absolute Mehrheit, weshalb sie im Landtag mit der Linken zusammenarbeitet. Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD um Partei- und Fraktionschef Björn Höcke ist stärkste Fraktion.

Die AfD nutzte die Vorwürfe ihrerseits für Rücktrittsforderungen gegen Voigt. Höcke forderte die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zudem auf, sie solle sich mit Hilfe der AfD zur Ministerpräsidentin des Bundeslands wählen lassen. Wagenknecht wies dies zurück und bot ihrerseits der AfD Gespräche über eine neue Regierung mit einem "überparteilichen Ministerpräsidenten" in Thüringen an.

(V.Varonivska--DTZ)

Trump: Unterstützung für Netanjahu hat diesem bei Wahl in Israel sehr geholfen

US-Präsident Donald Trump hat nach der Parlamentswahl in Israel die Bedeutung seiner Unterstützung für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont. "Ich glaube, als die Unterstützung bekannt wurde, hat ihm das sehr geholfen", sagte Trump am Mittwoch mit Blick auf Netanjahu zu Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump hatte sich vor der Wahl mehrfach hinter Netanjahu gestellt, beide gelten als enge Verbündete.

Neue Antisemitismusbeauftragte beklagt offen gelebten Judenhass in Deutschland

Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein hat beklagt, dass Judenhass hierzulande teils wieder offen gelebt wird. Deutschland sei an einer Stelle angelangt, "wie es sie seit der Schoah wahrscheinlich nie gab", sagte die Regierungsbeauftragte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Antisemitismus wird offen und schamlos verbreitet."

Buenos Aires: Flávio Bolsonaro von Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist

Der bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegene Kandidat Flávio Bolsonaro ist nach Angaben der argentinischen Regierung nach seiner Flucht aus Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist. Bolsonaro sei am Dienstagabend nach Argentinien eingereist, ehe er einen Flug nach Ecuador angetreten habe, erklärte die argentinische Einwanderungsbehörde am Mittwoch im Onlinedienst X. Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren. US-Medien hatten berichtet, Bolsonaro sei in den USA eingetroffen.

Israels Wahlbehörde: Nach Auszählung von 50 Prozent der Stimmen führt Netanjahus Block

Bei der Parlamentswahl in Israel liegt nach Auszählung der Hälfte aller Stimmzettel offiziellen Angaben zufolge der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu vor dem Block der Opposition. Nach Angaben der israelischen Wahlkommission vom Mittwoch kommen Netanjahus Likud-Partei und ihre Verbündeten nach Auszählung von 50.1 Prozent der Stimmzettel auf 56 der 120 Sitze im Parlament. Das Oppositionsbündnis unter Gadi Eisenkot kommt demnach auf 49 Sitze, die Listen der arabischen Israelis auf 15.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - BSW-interner Streit: Voigt sieht Koalition in Thüringen gestärkt