Wadephul kündigt bei Ukraine-Besuch weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an / Foto: © UKRAINIAN FOREIGN MINISTRY/AFP
Wadephul kündigt bei Ukraine-Besuch weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew zusätzliche Unterstützung zugesagt. "Deutschland stellt jetzt zusätzliche 50 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung", sagte Wadephul am Samstag bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha in Kiew. Zugleich kündigte der Minister weitere Gespräche über zusätzliche Luftverteidigungssysteme für die Ukraine an. Anfang der Woche wolle er mit US-Außenminister Marco Rubio über diese Frage und die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges sprechen.
Die zusätzlichen 50 Millionen Euro der Bundesregierung gingen an UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen, die insbesondere Menschen in den Frontgebieten unterstützten, sagte Wadephul. Das Geld solle etwa dafür verwendet werden, Wohnungen instand zu setzen sowie mobile Sanitäranlagen und Heizgeräte bereitzustellen. Weitere zehn Millionen Euro zahle Deutschland in einen Nato-Fonds ein, mit dem unter anderem Energieversorgung, Sanitätsmaterial und Anlagen zur Drohnenabwehr finanziert würden.
Mit Blick auf die ukrainische Luftverteidigung und den Mangel an Munition für Patriot-Luftabwehrsysteme sagte Wadephul, angesichts der russischen Angriffe mit ballistischen Raketen und Marschflugkörpern werde deutlich: "Es ist nicht genug." Er führe deshalb Gespräche mit europäischen und außereuropäischen Partnern über weitere Systeme für die Ukraine und werde diese kommende Woche fortsetzen. "Das ist noch lange keine Zusage, aber ich bin zuversichtlich, dass wir etwas erreichen können", sagte der Minister. Anfang der Woche werde er mit seinem US-Kollegen Rubio über diese Frage sprechen.
Er setze zudem darauf, "dass die USA weiter bereit sind, eine aktive Rolle hier auch zu spielen in den Verhandlungen mit der Ukraine", betonte Wadephul. Dabei müssten alle Möglichkeiten für Gespräche ausgeschöpft werden. "Ich glaube, wir brauchen die Bereitschaft dazu, auch ungewöhnliche Wege zu gehen. Wir müssen auf allen Wegen versuchen, Gespräche zu initiieren", sagte Wadephul. "Das scheitert derzeit an Moskau."
Auch der ukrainische Außenminister Sybiha sprach sich für mehr Engagement Washingtons aus. Die Friedensbemühungen müssten "so weit wie möglich verstärkt" werden, sagte Sybiha und fügte an: "Leider liegen sie derzeit auf Eis. Wir brauchen eine aktivere Beteiligung der amerikanischen Seite." Ohne die USA sei es "unrealistisch, Fortschritte oder einen gerechten Frieden zu erreichen".
Auf dem Schlachtfeld gebe es zugleich derzeit "keine Anzeichen dafür, dass die russische Seite zu einem ernsthaften Verhandlungsprozess bereit ist", sagte Sybiha. "Im Gegenteil, sie hat ihren Terror verstärkt."
(L.Svenson--DTZ)
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