Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest

Deutsche Tageszeitung - Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest

Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen hält am geplanten Sonderparteitag am 6. September fest. Steffi Eschrich, Geschäftsführerin des Landesverbandes, erklärte auf Anfrage, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei keine Verlegung vorgesehen. Einen Appell der übrigen Landesverbände wolle die Thüringer Führung in den zuständigen Parteigremien beraten.

Nach Angaben Eschrichs wurde der Termin gewählt, weil der beantragte Parteitag möglichst kurzfristig stattfinden solle und am selben Ort für diesen Tag bereits eine Parteiveranstaltung geplant gewesen sei. Bei dem Treffen wolle der Landesverband mit seinen Mitgliedern über die aktuellen Entwicklungen und den künftigen gemeinsamen politischen Kurs in Thüringen sprechen.

Die Vorsitzenden der 15 anderen BSW-Landesverbände hatten in einem Schreiben eine Verschiebung verlangt. Sie kritisierten, dass die Veranstaltung auf den Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fällt. Ein parallel abgehaltener Sonderparteitag könne ausgerechnet am Wahltag öffentliche Aufmerksamkeit auf innerparteiliche Konflikte lenken und dem angestrebten Einzug des BSW in den Landtag schaden.

Eschrich sieht dagegen keine Beeinträchtigung der Wahl. Der Parteitag solle von 14.00 bis 18.00 Uhr stattfinden. Der gewählte Zeitraum wirke sich ihrer Ansicht nach nicht auf die Abstimmung in Sachsen-Anhalt aus.

Hintergrund des Sonderparteitags ist ein Konflikt zwischen dem Thüringer Landesverband und dem BSW-Bundesvorstand. Die Bundesführung hatte gefordert, dass die Thüringer Landtagsfraktion Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU die Unterstützung entzieht und die Koalition mit CDU und SPD verlässt.

Auslöser der Forderung ist die Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, Voigt den Doktortitel abzuerkennen. Der Thüringer Ministerpräsident geht juristisch gegen diese Entscheidung vor.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.