Islands Regierungschefin bezeichnet Referendum-Ausgang als "Sieg für Demokratie" / Foto: © AFP
Islands Regierungschefin bezeichnet Referendum-Ausgang als "Sieg für Demokratie"
Islands Regierungschefin Kristrun Frostadottir hat die Ablehnung neuer EU-Beitrittsverhandlungen durch die Bevölkerung in einem Referendum als "Sieg für die Demokratie" bezeichnet. "Ich betrachte das nicht als Rückschlag", sagte Frostadottir am Sonntag vor Journalisten. Die Regierungschefin hatte für die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zu neuen Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union geworben.
Jedoch sprachen sich dann in dem Referendum 52,8 Prozent gegen die Wiederaufnahme der Verhandlungen aus. Die Befürworter kamen auf 47,2 Prozent, wie aus dem am Sonntag veröffentlichten Endergebnis hervorging.
Frostadottir lobte die hohe Beteiligung von 80 Prozent an der Abstimmung am Samstag. Sie sagte, ihre Regierung werde "die Beitrittsverhandlungen in dieser Legislaturperiode nicht fortsetzen". Die Verhandlungen liegen damit nun bis mindestens 2028 auf Eis.
Der Ausgang des Referendums ist ein schwerer Rückschlag für Brüssel. Die EU ist sehr an einer Mitgliedschaft Islands interessiert.
Island hatte nach der Finanzkrise 2009 den Beitritt zur EU beantragt. Die Gespräche wurden jedoch 2013 abgebrochen, als eine EU-kritische Regierung in Reykjavik an die Macht kam.
Hätten nun die Befürworter in dem Referendum eine Mehrheit erzielt, hätte Island seine Verhandlungen mit Brüssel wieder aufgenommen. Streitthema wäre dann voraussichtlich die Fischerei geworden - die Fischindustrie ist enorm wichtig für die Wirtschaft des kleinen Inselstaat im Nordatlantik mit seinen knapp 400.000 Einwohnern. Brüssel hatte sich bereit erklärt, "kreative" Lösungen für Islands "einzigartige Besonderheiten in den Bereichen Fischerei und Landwirtschaft" zu finden.
Island ist als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und des Schengen-Raums bereits eng mit der EU verbunden. Dies bleibt unverändert bestehen.
(Y.Ignatiev--DTZ)
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