Deutsche Tageszeitung - Russischer Oligarch Abramowitsch scheitert erneut mit Klage gegen EU-Sanktionen

Russischer Oligarch Abramowitsch scheitert erneut mit Klage gegen EU-Sanktionen


Russischer Oligarch Abramowitsch scheitert erneut mit Klage gegen EU-Sanktionen
Russischer Oligarch Abramowitsch scheitert erneut mit Klage gegen EU-Sanktionen / Foto: © AFP/Archiv

Der russische Oligarch Roman Abramowitsch ist zum dritten Mal mit einer Klage gegen die EU-Sanktionen gegen ihn gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies die Klage am Mittwoch ab. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 war Abramowitsch wegen seiner Verbindungen zum Kreml mit Sanktionen belegt worden, sein Vermögen in der EU wurde eingefroren. (Az. T-358/25)

Textgröße ändern:

Dagegen ging er gerichtlich vor. Schon in den Jahren 2023 und 2025 wies das EU-Gericht allerdings zwei seiner Klagen ab. Im aktuellen Fall ging es um die Verlängerung der Sanktionen ab 2025. Auch mit dieser Klage hatte Abramowitsch keinen Erfolg.

Er argumentierte, dass seine Prominenz ein Grund für die Sanktionen sei. Er habe instrumentalisiert werden sollen. Das sah das Gericht aber anders. Es verwies darauf, dass Abramowitsch Hauptaktionär des russischen Stahl- und Bergbauriesen Ewars und außerdem am Bergbaukonzern Norisk Nickel beteiligt ist. Diese Industrien seien eine wesentliche Einnahmequelle für die russische Regierung.

Die Sanktionen richteten sich gegen einflussreiche Geschäftsleute, die eng mit dem Staat verbunden seien, führte es aus. Sie beträfen außerdem Geschäftsleute in Branchen, aus denen die russische Regierung erhebliche Einnahmen erziele. Gegen das Urteil des Gerichts kann der Milliardär noch vor dem Europäischen Gerichtshof, der nächsthöheren Instanz, vorgehen.

Abramowitsch stieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in kurzer Zeit zu einem der reichsten Männer Russlands auf. Er hat die russische, die israelische und die portugiesische Staatsangehörigkeit. 2003 kaufte er den britischen Fußballtraditionsklub FC Chelsea, was ihn international bekannt machte. Wegen Sanktionen auch in Großbritannien sah er sich aber schließlich 2022 dazu gezwungen, den Klub zu verkaufen.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.

Textgröße ändern: