Deutsche Tageszeitung - Kulturstaatsminister Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt "singuläres Ereignis"

Kulturstaatsminister Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt "singuläres Ereignis"


Kulturstaatsminister Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt "singuläres Ereignis"
Kulturstaatsminister Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt "singuläres Ereignis" / Foto: © AFP

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hält den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt für ein "singuläres Ereignis". "Wir werden nicht mehr erleben, dass die AfD noch mal so ein Ergebnis bekommt, nirgends und nie", sagte Weimer im "Zeit"-Podcast "Alles gesagt?" laut Meldung vom Montag. Bei der anstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern werde die in Teilen rechtsextreme Partei "deutlich schlechter", in Berlin "viel schlechter" abschneiden.

Textgröße ändern:

Mit den neuen Mehrheitsverhältnissen angesichts einer erstarkenden AfD müsse die Politik jetzt umgehen, sagte Weimer. Die Frage sei "nicht so einfach zu beantworten mit: Wir ignorieren sie". Die Union habe den Begriff der so genannten Brandmauer "nie geliebt", in der Sache aber immer gelebt. Er selbst sehe sich weiterhin im "Team Brandmauer", sagte Weimer.

Die Bundestagsabstimmung vom Januar 2025, bei der Friedrich Merz (CDU) als Oppositionsführer einen Antrag zur Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchsetzte, bewertet Weimer im Nachhinein kritisch: "Rückblickend habe ich das für einen Fehler gehalten."

Weimer geht davon aus, dass die CDU auch in die nächste Bundestagswahl mit Merz als Kanzlerkandidaten gehe: "Die CDU wird mit Friedrich Merz antreten." Voraussetzung sei, dass die Regierung "aus der Sanierungs- und Reparaturphase" herauskomme. Dann sei das "einfach die natürliche Ordnung, die zu erwarten ist". Merz sei derzeit in einer "schwierigen Situation", aber "ein Marathon-Mann" mit "großer innerer Resilienz", betonte der Kulturstaatsminister. "Er verkörpert auch Comeback."

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

ARD-Hochrechnung sieht CDU in Mecklenburg-Vorpommern unter Fünfprozenthürde

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern laut den jüngsten Hochrechnungen unter die Fünfprozenthürde gefallen. Die Berechnungen für ARD und ZDF sahen die Christdemokraten am Sonntagabend nur noch bei 4,9 Prozent. Es wäre das erste Mal, dass die CDU in einem Bundesland an der Fünfprozenthürde scheitert und den Einzug in ein Landesparlament verpasst.

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus verteidigt Direktmandat in Ludwigslust

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in seinem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim I kam Backhaus laut Wahlleitung auf 43,9 Prozent der Erststimmen. Dahinter folgte AfD-Kandidatin Nicole Ehlers mit 39,4 Prozent der Erststimmen.

Linke verdankt Wahlsieg in Berlin vor allem jüngeren Menschen

Die Linke verdankt ihren Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin vor allem jüngeren Menschen. Bei den 25- bis 34-Jährigen stimmte am Sonntag mit 49 Prozent fast jeder Zweite für die Partei, wie aus einer vorläufigen Analyse des Instituts Infratest dimap für die ARD hervorgeht. Auch bei den Jungwählern zwischen 16 und 24 Jahren konnte die Linkspartei mit 43 Prozent überdurchschnittlich viele Stimmen holen.

Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für CDU

Kurs halten - trotz beispielloser Wahlschlappe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die geplanten Reformen ungeachtet eines historisch schlechten Abschneidens der CDU in Mecklenburg-Vorpommern und der Niederlage gegen die Linke in Berlin fortsetzen. "Die Reformen müssen kommen", sagte der Kanzler am Sonntagabend in Berlin und erteilte damit zugleich Spekulationen über einen "Kanzlertausch" oder Rücktritt als Parteivorsitzender eine Absage. Auch die SPD bekräftigte das Festhalten am Reformkurs, meldete jedoch Nachbesserungsbedarf an.

Textgröße ändern: