Deutsche Tageszeitung - Scholz: Größe der Herausforderung rechtfertigt Milliardenschulden

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Scholz: Größe der Herausforderung rechtfertigt Milliardenschulden

POLITIK 23.03.2020

Scholz: Größe der Herausforderung rechtfertigt Milliardenschulden / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Nachtragshaushalt zur Corona-Krise im Volumen von 156 Milliarden Euro gerechtfertigt. "Was wir jetzt machen, ist der Größe dieser Herausforderung vollkommen entsprechend", sagte Scholz nach dem Kabinettsbeschluss am Montag in Berlin. Die Summe kommt demnach durch erwartete Steuerausfälle von 35 Milliarden Euro sowie Mehrausgaben von 122 Milliarden Euro zustande.

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Es gehe darum, jetzt nicht nur das Leben und die Gesundheit der Bürger zu schützen, sondern "auch die Arbeitsplätze in unserem Land", sagte Scholz weiter. Ein Teil des Geldes soll demnach direkt in das Gesundheitswesen fließen, ein anderer Teil dafür sorgen, Einkommensverluste zu kompensieren und auch bei Klein- und Kleinstunternehmen dafür sorgen, dass "niemandem die Puste ausgeht".

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erläuterte, dass Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten einen einmaligen Zuschuss von 9000 Euro erhalten können. Für Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten ist eine Einmalzahlung von 15.000 Euro vorgesehen. "Es kommt darauf an, dass wir schnell helfen", sagte dazu Altmaier, damit diese Kleinunternehmen "erhalten bleiben, auch wenn ihnen das Einkommen wegbricht". Der Wirtschaftsminister hob hervor, dass in diesem Bereich zehn Millionen Menschen tätig seien.

Für das Programm zugunsten von Klein- und Kleinstunternehmen sind insgesamt 50 Milliarden Euro vorgesehen. Es gehe bei den Hilfen generell nicht darum, Umsatzausfälle zu ersetzen, sondern laufende Betriebsausgaben abzudecken, schränkte Altmaier allerdings ein. Der Nachtragshaushalt soll am Mittwoch im Eilverfahren vom Bundestag beschlossen werden, am Freitag dann vom Bundesrat.

(V.Sørensen--DTZ)

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