Deutsche Tageszeitung - Schwedische Wahlsiegerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt

Schwedische Wahlsiegerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt


Schwedische Wahlsiegerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt
Schwedische Wahlsiegerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt / Foto: © AFP

Nach dem hauchdünnen Sieg des Mitte-links-Lagers bei der Parlamentswahl in Schweden ist die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Magdalena Andersson mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Im Anschluss an Gespräche mit den Vorsitzenden aller im Parlament vertretenen Parteien habe er beschlossen, Andersson den Auftrag zu erteilen, sagte Parlamentspräsident Andreas Norlen am Freitag. Ihm zufolge muss Andersson am 28. September Bericht zu ihren Bemühungen erstatten - an diesem Tag tritt das neue Parlament erstmals zusammen.

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Zuvor hatte die 59-Jährige offiziell ihre Bereitschaft zur Bildung einer neuen Regierung erklärt. "Ich möchte Schweden in einem neuen Geist der Zusammenarbeit führen", erklärte Andersson, die bereits von 2021 bis 2022 zehn Monate lang Ministerpräsidentin war, in Onlinediensten. "Mein Ziel ist es, eine breite Zusammenarbeit zu suchen."

"Ich möchte eine Regierung anführen, die den neuen Kurs umsetzt, für den sich die schwedische Bevölkerung entschieden hat - einen Kurs, der Schweden voranbringt und unser Land vereint", fügte Andersson auf Instagram hinzu. Sie nehme die Aufgabe "mit großer Demut" an.

Nach allgemeiner Erwartung wird Andersson versuchen, zusammen mit den drei anderen Parteien des Mitte-links-Lagers, also mit den Grünen, der Linkspartei und dem Zentrum, eine Koalition zu schmieden. Allerdings dürfte dies nicht einfach werden, da es innerhalb dieses Parteienblocks tiefe Differenzen gibt. So hat die Zentrumspartei angekündigt, keiner Regierung beizutreten, in der die Linke Ministerposten erhält. Die Linkspartei wiederum will eine Regierung nur dann unterstützen, wenn sie daran beteiligt ist.

Das Mitte-Links-Lager hatte die Parlamentswahl am Sonntag knapp gewonnen. Die vier Parteien kommen laut dem offiziellen Endergebnis zusammen auf 176 Sitze im Parlament. Auf das konservative Bündnis des bisherigen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson entfallen 173 Sitze. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten mussten erhebliche Einbußen hinnehmen.

Kristersson führte bisher eine Minderheitsregierung aus seinen Moderaten, den Christdemokraten und den Liberalen an, die im Parlament auf die Unterstützung der Schwedendemokraten angewiesen war. Sollte Andersson an der Regierungsbildung scheitern, müsste Kristersson versuchen, erneut eine Regierung zu bilden. Nach der Wahl 2022 dauerte die Regierungsbildung 37 Tage.

(A.Stefanowych--DTZ)

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