Deutsche Tageszeitung - Menschenrechtsgericht: Griechenland muss Flüchtlinge vor Coronavirus schützen

Menschenrechtsgericht: Griechenland muss Flüchtlinge vor Coronavirus schützen


Menschenrechtsgericht: Griechenland muss Flüchtlinge vor Coronavirus schützen
Menschenrechtsgericht: Griechenland muss Flüchtlinge vor Coronavirus schützen / Foto: ©

Griechenland muss Flüchtlinge in seinen Lagern vor dem Coronavirus schützen: Zu diesem Urteil kam am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die Straßburger Richter gaben damit einer Eilbeschwerde von drei Migranten statt.

Textgröße ändern:

Die drei Geflüchteten - zwei unbegleitete Minderjährige und ein 80-jähriger Mann - hatten die Beschwerde wegen der Überbelegung ihrer Lager in Griechenland und wegen der verheerenden Hygiene-Bedingungen eingelegt.

Das Menschenrechtsgericht verurteilte das Land, die drei Migranten zu verlegen oder ihnen durch anderweitige Maßnahmen eine Unterbringung in Übereinstimmung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu gewährleisten, die "eine unmenschliche oder entwürdigende Behandlung" ausschließt.

In Griechenland halten sich derzeit rund 100.000 Asylbewerber auf, davon drängen sich 70.000 in 38 Lagern. In zwei Lagern wurde vergangene Woche eine Quarantäne ausgerufen, nachdem Dutzende Fälle der Lungenkrankheit Covid-19 aufgetreten waren.

Deutschland will wegen der verheerenden Zustände in den Lagern eine erste Gruppe von 50 unbegleiteten Kindern aus Griechenland aufnehmen. Die ersten sollen kommende Woche eintreffen. Sie sollen zunächst für 14 Tage in Quarantäne.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Bundeskabinett befindet über Steueränderungen und Kindergelderhöhung

Das Bundeskabinett befindet am Mittwoch über eine Reihe von Steueränderungen und die Kindergelderhöhung für kommendes Jahr (11.00 Uhr). Beschlossen werden soll dazu das zweite Jahressteuergesetz von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Durch dieses sollen auch die Steuerklassen III und V für Verheiratete abgeschafft werden. Damit wird künftig jeder Ehepartner anhand seines individuellen Arbeitslohnes besteuert. Dies soll die Lohnsteuerbelastung gerechter auf die Eheleute verteilen.

EU-Kommission stellt Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihren Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsländern vor. Diesmal dürfte Ungarn im Fokus stehen. Vor einem Jahr hatte die EU-Kommission dem Land bereits "sehr große Abweichungen bei der Rechtsstaatlichkeit" bescheinigt, etwa bei der Pressefreiheit und beim Minderheitenschutz. Die EU leitete deshalb verschiedene Verfahren gegen Ungarn ein und legte Milliarden an Fördermitteln auf Eis.

Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen Sommer-Pressekonferenz beantwortet der Kanzler Fragen zum gesamten Themenspektrum der Innen- und Außenpolitik.

Harris in neuer Umfrage knapp vor Trump

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat einer neuen Umfrage zufolge einen knappen Vorsprung gegenüber dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. In der am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichen Umfrage von Reuters/Ipsos kommt Harris auf 44 Prozent, Trump liegt demnach bei 42 Prozent.

Textgröße ändern: