Deutsche Tageszeitung - Israels Präsident gibt Gantz nicht mehr Zeit für Regierungsbildung

Gantz war nach der Parlamentswahl im März vor knapp vier Wochen von Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seitdem verhandelt er mit seinem ehemaligen Rivalen Benjamin Netanjahu über die Bildung einer Einheitsregierung. Bislang konnten sich beide Seiten aber nicht einigen. Am Samstag bat Gantz dann den Präsidenten um zwei Wochen mehr Zeit. Er glaube, "dass wir kurz vor der Unterzeichnung einer Vereinbarung stehen", erklärte Gantz’ Liste Blau-Weiß.

In der Erklärung des Präsidenten hieß es dagegen, Netanjahu habe im Gespräch mit Rivlin nicht bestätigt, dass die Gespräche über die Bildung einer Einheitsregierung kurz vor dem Abschluss stünden. Sollte bis Ablauf der Frist keine Einigung erzielt sein, wird der Präsident voraussichtlich das Parlament bitten, einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu finden. Netanjahus Likud und Blau-Weiß erklärten sich aber am Sonntag weiter gesprächsbereit.

Gantz hatte eine Beteiligung an einer Regierung mit dem unter Korruptionsanklage stehenden Netanjahu ursprünglich abgelehnt. Angesichts der Coronavirus-Pandemie sprachen sich aber beide für "eine nationale Notstandsregierung zur Bewältigung der Corona-Krise" aus.

Israel steckt seit mehr als einem Jahr in einer politischen Krise. Die Wahl vom 2. März war die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres, die keine klare Regierungsmehrheit brachte - nach den Wahlen im April 2019 und September waren Koalitionsverhandlungen jeweils gescheitert.

(I.Beryonev--DTZ)