Deutsche Tageszeitung - Plenarsitzung des EU-Parlaments vor leeren Rängen

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Plenarsitzung des EU-Parlaments vor leeren Rängen

POLITIK 15.04.2020

Plenarsitzung des EU-Parlaments vor leeren Rängen / Foto: ©

Das EU-Parlament tagt am Donnerstag (ab 9.00 Uhr) in Brüssel zur Reaktion der EU auf die Corona-Krise. Die meisten der 705 Abgeordneten werden nicht persönlich anwesend sein, sondern die Ansprachen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel, den Fraktionsvorsitzenden und wenigen Kollegen digital aus der Ferne verfolgen. Abstimmungen erfolgen elektronisch per E-Mail.

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Zur Debatte und anschließend zur Abstimmung steht vor allem eine Entschließung, in der sich das Parlament zu verschiedenen Facetten der Krise wie Finanzhilfen für EU-Länder und umstrittene Notfallmaßnahmen in Ungarn und Polen positioniert. Die Abgeordneten werden darüber hinaus voraussichtlich grünes Licht für die Mobilisierung weiterer EU-Mittel für den Kampf gegen die Pandemie geben. Die Abstimmungsergebnisse werden am Freitag erwartet.

(V.Korablyov--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

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