Deutsche Tageszeitung - Plenarsitzung des EU-Parlaments vor leeren Rängen

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Plenarsitzung des EU-Parlaments vor leeren Rängen

POLITIK 15.04.2020

Plenarsitzung des EU-Parlaments vor leeren Rängen / Foto: ©

Das EU-Parlament tagt am Donnerstag (ab 9.00 Uhr) in Brüssel zur Reaktion der EU auf die Corona-Krise. Die meisten der 705 Abgeordneten werden nicht persönlich anwesend sein, sondern die Ansprachen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel, den Fraktionsvorsitzenden und wenigen Kollegen digital aus der Ferne verfolgen. Abstimmungen erfolgen elektronisch per E-Mail.

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Zur Debatte und anschließend zur Abstimmung steht vor allem eine Entschließung, in der sich das Parlament zu verschiedenen Facetten der Krise wie Finanzhilfen für EU-Länder und umstrittene Notfallmaßnahmen in Ungarn und Polen positioniert. Die Abgeordneten werden darüber hinaus voraussichtlich grünes Licht für die Mobilisierung weiterer EU-Mittel für den Kampf gegen die Pandemie geben. Die Abstimmungsergebnisse werden am Freitag erwartet.

(V.Korablyov--DTZ)

Weltbank-Chef: Privatwirtschaft wird bei Wiederaufbau der Ukraine große Rolle spielen

Nach einem möglichen Ende des Krieges in der Ukraine wird die Privatwirtschaft laut Weltbank-Chef Ajay Banga eine große Rolle beim Wiederaufbau des Landes spielen. Von den rund 500 Milliarden Dollar (438,4 Milliarden Euro), die für den Wiederaufbau benötigt würden, werde "etwa ein Drittel aus dem privaten Sektor kommen", sagte Banga am Freitag (Ortszeit) in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Aus dem Energiesektor alleine würden 100 Milliarden Dollar einfließen.

Indische Armee: Erneute Schusswechsel mit pakistanischen Soldaten

Nach dem blutigen Anschlag auf indische Touristen in Kaschmir hat es nach indischen Angaben erneut Schusswechsel zwischen indischen und pakistanischen Soldaten in der von beiden Ländern beanspruchten Region gegeben. Von mehreren pakistanischen Armeeposten seien in der Nacht zu Samstag "unprovoziert" Schüsse über die durch Kaschmir verlaufenden Kontrolllinie abgegeben worden, erklärte die indische Armee. Sie habe darauf "angemessen" reagiert und zurückgeschossen. Verletzte wurden demnach nicht gemeldet.

Parteitag der SPD in Hamburg entscheidet über Koalitionsvertrag

Ein Parteitag der SPD in Hamburg entscheidet am Samstag (09.30 Uhr) über den in den vergangenen Wochen mit den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag für die künftige Landesregierung. Die Spitzen beider Parteien hatten den Vertrag am Donnerstag vorgestellt, er sieht unter anderem milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur vor. SPD und Grüne regieren in der Hansestadt bereits seit 2015 gemeinsam. Bei den Grünen ist für Montagabend ein Parteitag geplant.

Trump: Es gab zwischen Indien und Pakistan schon immer Spannungen

US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben nicht alarmiert wegen der jüngsten Spannungen zwischen Indien und Pakistan. "Es gibt an dieser Grenze seit 1500 Jahren Spannungen", sagte Trump am Freitag während seines Flugs nach Rom mit Blick auf die umstrittene Region Kaschmir. Die jetzige Lage sei also "die selbe, wie sie schon war".

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