Deutsche Tageszeitung - Gantz wird Verteidigungsminister in israelischer Notregierung

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Gantz wird Verteidigungsminister in israelischer Notregierung


Gantz wird Verteidigungsminister in israelischer Notregierung
Gantz wird Verteidigungsminister in israelischer Notregierung / Foto: ©

Einen Tag nach der Einigung auf eine Notregierung in Israel hat der frühere Oppositionskandidat Benny Gantz angekündigt, im neuen Kabinett das Verteidigungsministerium zu übernehmen. Zugleich verteidigte Gantz in einer Fernsehansprache am Dienstag seine Beteiligung an einer Regierung mit dem unter Korruptionsanklage stehenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gegen Kritik. "Ich habe mich entschieden, die Demokratie zu schützen und gegen das Coronavirus zu kämpfen, indem ich eine Notregierung mit dem Ministerpräsidenten eingehe", sagte Gantz.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Nach wochenlangem Machtpoker hatten sich Netanjahu und Gantz am Montag aufgrund der Corona-Krise auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt und damit die 16-monatige Regierungskrise in Israel beendet. Die Vereinbarung zwischen Netanjahus Likud-Partei und Gantz’ Blau-Weiß-Bündnis sieht eine Rotation des Amts des Regierungschefs vor. In den ersten 18 Monaten führt demnach Netanjahu die Regierung an, danach soll Gantz übernehmen.

Gantz verteidigte in der Ansprache die Entscheidung, ein Regierungsbündnis mit seinem Ex-Rivalen einzugehen. Die Coronavirus-Pandemie sei die "größte Gesundheitskrise und soziale und ökonomische Krise in der Geschichte" Israels - und dies "während einer Zeit der schlimmsten politischen Krise seit der Staatsgründung", sagte Gantz.

Die Entscheidung des früheren Armeechefs, in Koalitionsverhandlungen mit Netanjahu einzusteigen, hatte unter seinen Anhängern eine Kontroverse ausgelöst. Mehrere prominente Verbündete Gantz’ wandten sich von ihm ab. Sein ehemaliger Bündnispartner Yair Lapid bezeichnete die Regierungsbildung zwischen dem Likud und Blau-Weiß am Dienstag als "schlimmsten Betrug in der Geschichte dieses Landes" und entschuldigte sich bei allen, die er davon überzeugt habe, "dieses Jahr für Benny Gantz und Blau-Weiß zu stimmen". Er habe nicht geglaubt, "dass sie Ihre Wählerstimmen stehlen und Netanjahu schenken würden, und dass sie Ihre Wählerstimmen benutzen würden, um das fünfte Kabinett Netanjahu zu bilden", sagte Lapid.

Die Ministerposten werden laut der Regierungsvereinbarung gleichmäßig zwischen dem Likud und seinen Verbündeten sowie Blau-Weiß aufgeteilt. Netanjahus Lager erhält die Ressorts Finanzen und Gesundheit, das Gantz-Lager bekommt das Verteidigungs- und das Justizministerium.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Kallas: EU erhöht nach "harter Liebe" der Trump-Regierung Verteidigungsausgaben

Europa erhöht nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas seine Verteidigungsausgaben vor dem Hintergrund der "harten Liebe", welche die US-Regierung von Präsident Donald Trump ihren Verbündeten entgegenbringt. Es gebe "verschiedene Länder in Europa, und einige von uns haben schon vor langer Zeit erkannt, dass wir in Verteidigung investieren müssen", sagte Kallas bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur.

Hegseth in Singapur: China "probt für den Ernstfall" in Bezug auf Taiwan

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die asiatischen Verbündeten der USA vor einem Militäreinsatz Chinas in Taiwan gewarnt. Es sei bekannt, dass Chinas Präsident Xi Jinping, "seinem Militär befohlen hat, bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren", sagte er bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur. Die chinesische Armee baue ihre Kräfte aus, "übt dafür jeden Tag und probt den Ernstfall", fügte Hegseth hinzu.

Britische Rechtspopulisten akzeptieren nun auch Spenden in Kryptowährung

Als erste politische Partei Großbritanniens nimmt die rechtspopulistische Reform UK seit Freitag auch Parteispenden in Kryptowährung an. Wie der britische Zahlungsdienst Radom erklärte, ging die Formation des früheren Brexit-Vorkämpfers Nigel Farage als erste größere Partei Europas diesen Schritt. Farage hatte die Öffnung für Krypto-Spenden am Donnerstag auf einer Konferenz zur Kryptowährung Bitcoin angekündigt.

Bericht über angeblichen Drogenkonsum von Musk sorgt für Aufregung

Ein Bericht über den angeblich massiven Drogenkonsum von Tech-Milliardär Elon Musk hat am Freitag in Washington für Aufregung gesorgt. Kurz vor einem gemeinsamen Auftritt von Musk mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus berichtete die "New York Times", der Tesla- und SpaceX-Chef habe während des Wahlkampfs 2024 so viel Ketamin eingenommen, dass er dadurch Blasenprobleme bekommen habe.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild