Deutsche Tageszeitung - Scholz lobt Krisenmanagement der EU in Corona-Pandemie

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Scholz lobt Krisenmanagement der EU in Corona-Pandemie

POLITIK 24.04.2020

Scholz lobt Krisenmanagement der EU in Corona-Pandemie / Foto: ©

Nach der Grundsatz-Verständigung der EU-Regierungen auf einen Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) positiv über das Krisenmanagement geäußert. Im Vergleich zur Finanzkrise 2008 und 2009 habe die EU sehr schnell gehandelt, sagte Scholz am Freitag im Deutschlandfunk. Die FDP kritisierte das Ergebnis des EU-Gipfels vom Donnerstag dagegen als unzureichend.

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"Wir haben schnell gehandelt, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa", sagte Scholz. Das von den Staats- und Regierungschefs gebilligte Rettungspaket in Höhe von 500 Milliarden Euro sei ein erster Schritt, betonte der Minister.

Zur Höhe des geplanten Wiederaufbaufonds wollte sich Scholz nicht äußern. Es gehe nicht darum, "dass wir jetzt mit großen Hausnummern operieren", sagte der Finanzminister. Stattdessen müsse konkret definiert werden, "wie viel Geld gebraucht wird, was gemacht werden soll und wie man das tun kann".

Auch der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, lobte das Ergebnis. Beim Wiederaufbaufonds hätten "Vernunft und Pragmatismus gesiegt", betonte er. Europa werde "an der Corona-Krise nicht zerbrechen". Die Staats- und Regierungschefs hatten die EU-Kommission beauftragt, im Mai einen Vorschlag für einen solchen Fonds vorzulegen, der über eine Billion Euro schwer werden könnte.

Als "enttäuschend" kritisierte dagegen der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, das Gipfelergebnis. Es sei weder klar, wie der Wiederaufbaufonds finanziert werde, noch, ob das Geld als Kredit oder als Subvention ausgezahlt werde, sagte er im Sender NDR Info. "Da ist wirklich nichts Konkretes bei rausgekommen."

(V.Korablyov--DTZ)

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