Deutsche Tageszeitung - Schweizer Präsident Parmelin gibt Regierungsposten zum Jahresende auf

Schweizer Präsident Parmelin gibt Regierungsposten zum Jahresende auf


Schweizer Präsident Parmelin gibt Regierungsposten zum Jahresende auf
Schweizer Präsident Parmelin gibt Regierungsposten zum Jahresende auf / Foto: © AFP/Archiv

Der Schweizer Präsident Guy Parmelin gibt seinen Regierungsposten zum Jahresende auf. Der 66-jährige Politiker von der rechtsgerichteten Schweizerischen Volkspartei (SVP) kündigte am Freitag an, zum 31. Dezember als Wirtschaftsminister zurückzutreten - am selben Tag endet auch seine einjährige Präsidentschaft. Er wolle in geopolitisch unsicheren Zeiten "frischen Kräften Platz machen", sagte Parmelin bei einer Pressekonferenz.

Textgröße ändern:

Parmelin gehört seit 2016 der Bundesrat genannten Schweizer Regierung gewählt an. Das Präsidentenamt wird jährlich rotierend unter den sieben Mitgliedern des Bundesrats vergeben. Parmelin, der erst Verteidigungsminister war und seit 2019 Wirtschaftsminister ist, hatte das überwiegend repräsentative Amt im Januar 2026 zum zweiten Mal nach 2021 übernommen.

Der Schweizer Präsident leitet die Sitzungen des Bundesrats und vertritt das Land in wichtigen Angelegenheiten im In- und Ausland. 2027 übernimmt Außenminister Ignazio Cassis die Präsidentschaft.

Parmelin hatte zuletzt vor allem mit einem Zollstreit mit den USA zu tun: US-Präsident Donald Trump hatte Importe aus der Schweiz im August 2025 überraschend mit einem hohen Zollsatz von 39 Prozent belegt. Im November unterzeichneten beide Länder eine gemeinsame Absichtserklärung, die einen Zollsatz von 15 Prozent auf Schweizer Produkte vorsieht. Die Schweiz sagte zu, bis Ende 2028 200 Milliarden Dollar (fast 178 Milliarden Euro) in den USA zu investieren.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Kritik an brasilianischer Justiz wegen Einmischung in TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Textgröße ändern: