Deutsche Tageszeitung - Libyscher General will Offensive auf Tripolis fortsetzen

Libyscher General will Offensive auf Tripolis fortsetzen


Libyscher General will Offensive auf Tripolis fortsetzen
Libyscher General will Offensive auf Tripolis fortsetzen / Foto: ©

Der libysche General Chalifa Haftar hat angekündigt, seine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis fortzusetzen. Er verfüge über ein "Mandat des Volkes", um Libyen zu regieren, sagte Haftar am Montagabend in einer Ansprache in seinem eigenen Fernsehsender. Auf welche Weise er dieses "Mandat" erlangt haben will, erläuterte der General nicht. Haftars Offensive richtet sich gegen die von der UNO anerkannte Einheitsregierung des nordafrikanischen Landes.

Textgröße ändern:

Bei einer internationalen Konferenz im Januar in Berlin waren Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden. So verpflichteten sich die in den Konflikt verwickelten ausländischen Staaten, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Es gelangen seither aber weiterhin Waffen ins Land, auch gab es immer wieder Kämpfe.

Haftar sagte nun, er wolle die Voraussetzungen dafür schaffen, dass "permanente Institutionen eines Rechtsstaates" geschaffen werden könnten. Zugleich erklärte er das Abkommen von Skhirat aus dem Jahr 2015 erneut für nichtig. Aus der in der marokkanischen Stadt Skhirat geschlossenen Vereinbarung war die Einheitsregierung in Tripolis hervorgegangen. Haftar hatte die Vereinbarung bereits 2017 für ungültig erklärt.

In Libyen herrscht seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos. Die Einheitsregierung von Fajes al-Sarradsch ist schwach. Haftar kontrolliert einen Großteil des Ostens und Südens des Landes. Seine offensive auf Tripolis hatte er vor einem Jahr gestartet.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Kopf-an-Kopf-Rennen in Polen: Pro-europäischer Präsidentschaftskandidat knapp vorn

Kopf-an-Kopf-Rennen in Polen: Bei der ersten Runde der richtungsweisenden Präsidentschaftswahl in dem EU- und Nato-Mitgliedsland ist der pro-europäische Kandidat Rafal Trzaskowski einer Nachwahlbefragung zufolge knapp vor dem Rechtsnationalisten Karol Nawrocki gelandet. Der jüngsten Befragung des Instituts Ipsos zufolge erhielt Trzaskowski am Sonntag 31,2 Prozent der Stimmen. Nawrocki kam demnach auf 29,7 Prozent. Da keiner der beiden die notwendigen 50 Prozent erreichte, müssen sie am 1. Juni in einer Stichwahl gegeneinander antreten. Laut Regierungschef Donald Tusk geht es dabei "um alles oder nichts".

Pro-europäischer Kandidat gewinnt Stichwahl um Präsidentenamt in Rumänien

Rumänien hat sich am Sonntag für Europa entschieden: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt gewann der pro-europäische Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan mit fast 54 Prozent der Stimmen. Sein ultrarechter Rivale George Simion, der als Favorit in die Stichwahl der wiederholten Präsidentenwahl gegangen war und sich rund 46 Prozent der Stimmen sicherte, räumte nach der Auszählung fast aller Stimmen in der Nacht zu Montag seine Niederlage ein. In Europa wurde Dans Wahlsieg begrüßt.

Trump will mit Putin über Ukraine-Krieg sprechen

US-Präsident Donald Trump will am Montag (16.00 Uhr MESZ) mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den Ukraine-Krieg sprechen. In dem Telefonat solle es darum gehen, wie ein Ausweg aus dem "Blutbad" gefunden werden könne, erklärte der US-Präsident im Vorfeld. Im Anschluss will Trump nach eigenen Angaben mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Nato-Vertretern sprechen.

Gipfel mit EU-Spitzen: Britische Regierung will neues Abkommen unterzeichnen

Der britische Premierminister Keir Starmer empfängt am Montag die EU-Spitzen in London. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas ist das erste bilaterale Treffen dieser Art seit dem EU-Austritt Großbritanniens am 31. Januar 2020. Erwartet wird die Unterzeichnung eines neuen Abkommens, das unter anderem die Handelsbeziehungen zur EU verbessern soll.

Textgröße ändern: